Das österreichische Innenministerium bestätigte eine Meldung der Presse, wonach Dschihadisten künftig nicht nur der Asylstatus in Österreich aberkannt, sondern auch eine schon bestehende österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden solle. Medienberichten zufolge wüsste man derzeit etwa von 40 bis 100 Österreichern, die in Syrien kämpften.
Von L.S.Gabriel
Als neutraler Staat entzog Österreich auch bisher schon Personen, die sich freiwillig dem Militär eines fremden Staates anschlossen, die Staatsbürgerschaft. Zudem gilt dieses Vorgehen als strafbare Handlung und wird mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft. Auch der Aufenthalt in einem Terrorcamp kann nach österreichischem Recht mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden.
Aufgrund vermehrter Aktivitäten österreichischer Staatsbürger und Asylbewerber im syrischen Bürgerkrieg haben sich nun Innen-, Außen- und Justizministerium über ein Maßnahmenpaket geeinigt, das den Entzug des Asylrechts und der Staatsbürgerschaft auch für Kämpfer in einer ausländischen bewaffneten Gruppierung vorsieht: „Österreich ist ein neutraler Staat und österreichische Staatsbürger haben sich auch an keinen bewaffneten Konflikten zu beteiligen“, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und drohte mit ernsten Konsequenzen.
Ganz so einfach wird das allerdings nicht, denn rechtlich ist der Entzug der Staatsbürgerschaft ein sehr komplexer Vorgang und derzeit nur bei vorhandener Doppelstaatsbürgerschaft möglich.
Der Standard berichtet:
In dieser Causa wäre doch einmal ein geeintes Vorgehen des vielbeschworenen „Friedensprojektes Europa“ gefragt. Entzug aller Rechte und Unterstützungen für Dschihadisten und Gotteskrieger. Wer korangetreu Menschen schlachtet, sollte das Recht auf Völkerrecht doch verwirkt haben. Und die Sorge ob der Staatenlosigkeit dieser Personen, dürfte man wohl auch getrost hintanstellen.
Quelle: Österreich entzieht Dschihadisten Pass
Sebastian_Nobile schreibt:
Würde mich mal interessieren, wie das der mitlesende Verfassungsschutz so sieht, dass hier in Deutschland hunderte Kämpfer für Syrien und andere Länder ein-und ausreisen dürfen, sich hier finanziell versorgen lassen können, evtl. noch die Prothese von uns bezahlt bekommen und sich die ideologische Grundlage namens Islam hier in Ruhe holen können? Ist das verfassungsgerecht? In jeder Stadt Salafisten? Moscheen mit Waffenfunden?
Statt also wirksam vorzugehen gegen Menschen, die zusammen mit Al-Qaeda und Co. in Syrien Köpfe abschneiden und Leute abschlachten, weil sie halt Christen sind, entscheidet sich Deutschland, dass man islamkritische Portale und die Partei DIE FREIHEIT beobachten müsse. Warum? Weil diese genau diese Entwicklungen ansprechen? Welchen Sinn macht das für Sie, der Sie uns beobachten, der Sie hier lesen und sich einen Reim machen müssen?
Ist das das Deutschland, das Sie wollen? In dem Redefreiheit unter Verdacht gestellt wird, aber ein Pierre Vogel zum Endkampf aufrufen kann und das dann auch noch umsetzt?
Wie weit können sich Organe wie der VS, die ja irgendwie noch eine Verpflichtung gegenüber diesen Grundrechten haben sollten, von der Politik einspannen lassen – NSU und auch diese Entwicklung sind kein gutes Zeugnis für den VS. Wenn ich die falsche Meinung habe, werde ich beobachtet? Wenn man beim VS zu arbeiten anfängt, dann doch sicher, weil man gewisse Grundsätze richtig findet oder geht es einfach ums Geld?
Ist alles nur noch schwer nachvollziehbar. In Deutschland wird man den Leuten NIE den Pass entziehen, es sei denn, es geschieht ein Wunder. Dieses Land ist vollkommen in der Verblödung begriffen. Einfache Sachverhalte werden nicht mehr verstanden von denen, die es sollten. Die Sicherheit im Land und die Sicherheit der Menschen werden schlicht und einfach geopfert. Eine Regierung, die so handelt, verliert ihre Legitimität.
Das mit dem Pass wäre ein erster, eigentlich selbstverständlicher Schritt. Aber irgendwas sagt mir: Deutschland wird das nicht tun. Stattdessen wird die freie Meinung von Innenminister Maas zum Hassdelikt erklärt.
Meine Meinung:
Warte es ab, Sebastian, auch in Deutschland wird diesen islamistischen Verbrechern bald die Staatsbürgerschaft entzogen. Man hätte es längst machen sollen. Noch sind unsere Politiker dazu zu feige, aber eines Tages wird es gescheh'n.
Gaborschreibt:
Wir brauchen keine neue Gesetze, nur die “alten” richtig anwenden: Söldner: In Deutschland ist es strafbar, deutsche Staatsangehörige „zugunsten einer ausländischen Macht“ „zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung“ anzuwerben (§ 109h StGB). Ferner riskiert ein Deutscher den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn er in einen bewaffneten Verband eines Staates eintritt, dessen Staatsangehörigkeit er ebenfalls besitzt (§ 28 StAG).
Aber bei Deutschen: Einsperren, mind. 10 Jahre wegen: Versuchter Mord, Steuerhinterziehung (10.000 € die sie erhalten), Gemeinschaftlicher Mord, Nötigung, Erpressung, Vergewaltigung ect.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Gebrüder Engel - Magengesicht (04:22)
Video: Gebrüder Engel - Talentiert (03:30)
Video: Gebrüder Engel - Speeder (03:14)
Video: Gebrüder Engel - Am Arsch (02:23)
Video: Gebrüder Engel - Sie fangen wieder an (05:16)
Siehe auch:
Angst, Wut, Ratlosigkeit: Freiburg hat ein Kriminalitätsproblem
Pro Asyl attackiert Bundesregierung – vollkommen zu Unrecht
Großbritannien: Subway entfernt Schinken und Speck aus fast 200 Filialen
Martin Lichtmesz: Jean Raspail und das „Heerlager der Heiligen“
Ludwig Witzani: Privatheit: Unter rotgrünen Idioten
Nigeria: Entführte christliche Schülerinnen als Sexsklavinnen verkauft
Hamed Abdel-Samad: „Deutsche Islamwissenschaftler lügen!“
Finnische Schulen in Not: Der Pisa-Riese strauchelt
Von L.S.Gabriel
Als neutraler Staat entzog Österreich auch bisher schon Personen, die sich freiwillig dem Militär eines fremden Staates anschlossen, die Staatsbürgerschaft. Zudem gilt dieses Vorgehen als strafbare Handlung und wird mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft. Auch der Aufenthalt in einem Terrorcamp kann nach österreichischem Recht mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden.
Aufgrund vermehrter Aktivitäten österreichischer Staatsbürger und Asylbewerber im syrischen Bürgerkrieg haben sich nun Innen-, Außen- und Justizministerium über ein Maßnahmenpaket geeinigt, das den Entzug des Asylrechts und der Staatsbürgerschaft auch für Kämpfer in einer ausländischen bewaffneten Gruppierung vorsieht: „Österreich ist ein neutraler Staat und österreichische Staatsbürger haben sich auch an keinen bewaffneten Konflikten zu beteiligen“, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und drohte mit ernsten Konsequenzen.
Ganz so einfach wird das allerdings nicht, denn rechtlich ist der Entzug der Staatsbürgerschaft ein sehr komplexer Vorgang und derzeit nur bei vorhandener Doppelstaatsbürgerschaft möglich.
Der Standard berichtet:
Eine Entziehung nur der österreichischen Staatsbürgerschaft ist völkerrechtlich nicht möglich, weil die Person dann staatenlos wäre. Jedoch will Außenminister Kurz eine Diskussion darüber in den relevanten internationalen Institutionen anstoßen.Der Vorstoß Österreichs war noch keine paar Stunden bekannt, da trafen auch schon die ersten Drohungen seitens der Vertreter der „Friedensreligion“ ein. Via Internet brach ein Sturm der Entrüstung los: „Entweder ihr tötet uns, oder wir machen weiter, bis der Kopf fliegt“, „Allah wird euch alle bestrafen“, und ähnliche Hasstiraden brechen sich seither Bahn.
Zudem dürfen Minderjährige künftig nur noch mit Zustimmung ihrer Eltern die EU verlassen. Außerdem soll wie bereits angekündigt eine Ombudsstelle gegen Radikalisierung – die sogenannte „De-Radikalisierung-Hotline“- eingerichtet werden.
In dieser Causa wäre doch einmal ein geeintes Vorgehen des vielbeschworenen „Friedensprojektes Europa“ gefragt. Entzug aller Rechte und Unterstützungen für Dschihadisten und Gotteskrieger. Wer korangetreu Menschen schlachtet, sollte das Recht auf Völkerrecht doch verwirkt haben. Und die Sorge ob der Staatenlosigkeit dieser Personen, dürfte man wohl auch getrost hintanstellen.
Quelle: Österreich entzieht Dschihadisten Pass
Sebastian_Nobile schreibt:
Würde mich mal interessieren, wie das der mitlesende Verfassungsschutz so sieht, dass hier in Deutschland hunderte Kämpfer für Syrien und andere Länder ein-und ausreisen dürfen, sich hier finanziell versorgen lassen können, evtl. noch die Prothese von uns bezahlt bekommen und sich die ideologische Grundlage namens Islam hier in Ruhe holen können? Ist das verfassungsgerecht? In jeder Stadt Salafisten? Moscheen mit Waffenfunden?
Statt also wirksam vorzugehen gegen Menschen, die zusammen mit Al-Qaeda und Co. in Syrien Köpfe abschneiden und Leute abschlachten, weil sie halt Christen sind, entscheidet sich Deutschland, dass man islamkritische Portale und die Partei DIE FREIHEIT beobachten müsse. Warum? Weil diese genau diese Entwicklungen ansprechen? Welchen Sinn macht das für Sie, der Sie uns beobachten, der Sie hier lesen und sich einen Reim machen müssen?
Ist das das Deutschland, das Sie wollen? In dem Redefreiheit unter Verdacht gestellt wird, aber ein Pierre Vogel zum Endkampf aufrufen kann und das dann auch noch umsetzt?
Wie weit können sich Organe wie der VS, die ja irgendwie noch eine Verpflichtung gegenüber diesen Grundrechten haben sollten, von der Politik einspannen lassen – NSU und auch diese Entwicklung sind kein gutes Zeugnis für den VS. Wenn ich die falsche Meinung habe, werde ich beobachtet? Wenn man beim VS zu arbeiten anfängt, dann doch sicher, weil man gewisse Grundsätze richtig findet oder geht es einfach ums Geld?
Ist alles nur noch schwer nachvollziehbar. In Deutschland wird man den Leuten NIE den Pass entziehen, es sei denn, es geschieht ein Wunder. Dieses Land ist vollkommen in der Verblödung begriffen. Einfache Sachverhalte werden nicht mehr verstanden von denen, die es sollten. Die Sicherheit im Land und die Sicherheit der Menschen werden schlicht und einfach geopfert. Eine Regierung, die so handelt, verliert ihre Legitimität.
Das mit dem Pass wäre ein erster, eigentlich selbstverständlicher Schritt. Aber irgendwas sagt mir: Deutschland wird das nicht tun. Stattdessen wird die freie Meinung von Innenminister Maas zum Hassdelikt erklärt.
Meine Meinung:
Warte es ab, Sebastian, auch in Deutschland wird diesen islamistischen Verbrechern bald die Staatsbürgerschaft entzogen. Man hätte es längst machen sollen. Noch sind unsere Politiker dazu zu feige, aber eines Tages wird es gescheh'n.
Gaborschreibt:
Wir brauchen keine neue Gesetze, nur die “alten” richtig anwenden: Söldner: In Deutschland ist es strafbar, deutsche Staatsangehörige „zugunsten einer ausländischen Macht“ „zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung“ anzuwerben (§ 109h StGB). Ferner riskiert ein Deutscher den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn er in einen bewaffneten Verband eines Staates eintritt, dessen Staatsangehörigkeit er ebenfalls besitzt (§ 28 StAG).
Aber bei Deutschen: Einsperren, mind. 10 Jahre wegen: Versuchter Mord, Steuerhinterziehung (10.000 € die sie erhalten), Gemeinschaftlicher Mord, Nötigung, Erpressung, Vergewaltigung ect.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Gebrüder Engel - Magengesicht (04:22)
Video: Gebrüder Engel - Talentiert (03:30)
Video: Gebrüder Engel - Speeder (03:14)
Video: Gebrüder Engel - Am Arsch (02:23)
Video: Gebrüder Engel - Sie fangen wieder an (05:16)
Siehe auch:
Angst, Wut, Ratlosigkeit: Freiburg hat ein Kriminalitätsproblem
Pro Asyl attackiert Bundesregierung – vollkommen zu Unrecht
Großbritannien: Subway entfernt Schinken und Speck aus fast 200 Filialen
Martin Lichtmesz: Jean Raspail und das „Heerlager der Heiligen“
Ludwig Witzani: Privatheit: Unter rotgrünen Idioten
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Hamed Abdel-Samad: „Deutsche Islamwissenschaftler lügen!“
Finnische Schulen in Not: Der Pisa-Riese strauchelt