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Gewaltandrohungen: AfD braucht im Wahlkampf Polizeischutz

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In Göttingen gehen Autonome und die Grüne Jugend massiv gegen die „Alternative für Deutschland“ vor. Die Partei mache „nationalistische Propaganda“. Aus Angst erwägt die AfD nun einen Wahlkampfabbruch.

Von Günther Lachmann

Polizeischutz für die AfD in Göttingen – selbst ein Abbruch des Wahlkampfes wird mittlerweile erwogen.

Kaum hat der Bundestagswahlkampf begonnen, da scheint er für den Göttinger Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) schon wieder vorbei zu sein. Der Grund sind massive Gewaltandrohungen gegen AfD-Mitglieder aus der linken Antifa-Szene. In den vergangenen Tagen wurden die Wände des Wohnhauses eines Kreisvorstandsmitglieds mit Benzin übergossen. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes berichten von telefonischen Einschüchterungsversuchen.

„Wenn Du weitermachst, dann werden wir Dich kaltmachen“, soll einem Beisitzer gedroht worden sein, sagte der Kreisvorsitzende Matthias Hans der „Welt“. Und auch dieser Satz sei gefallen: „Wenn Du bei der AfD bleibst, dann werden wir Dein Kind morgens zur Schule begleiten.“ Daraufhin habe der Beisitzer die Partei verlassen.

An den Autos mit AfD-Werbung würden Scheibenwischer abgebrochen. „Wir werden fotografiert und gefilmt, ein Gastwirt hat uns ausgeladen“, sagt Hans, der sämtliche Vorfälle dokumentiert und den Landesvorstand informiert hat. Zum Auftakt des Wahlkampfes hätten rund 40 Polizisten den Wahlkampfstand der Partei in der Göttinger Innenstadt vor gewaltbereiten linksautonomen Demonstranten schützen müssen.

“Rassistische Propaganda“

Inzwischen sei für den Kreisverband ein Punkt erreicht, wo aus Sorge um die AfD-Mitglieder und ihre Familien erwogen werde, den Wahlkampf abzubrechen. Linksautonome hatten im Internet zu Aktionen gegen die AfD aufgerufen. Dem Demonstrationsaufruf hatte sich auch die Grüne Jugend im Wahlkreis des Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin angeschlossen.

Ziel der Aktionen sei es, „rechte, rassistische, nationalistische, antisemitische und islamfeindliche Propaganda aus dem Bundestagswahlkampf aktiv herauszuhalten“, schreibt die Grüne Jugend auf ihrer Internetseite. Bei dem Einsatz zum Schutz des AfD-Wahlkampfstandes in der Göttinger Innenstadt wurde ein Polizist von einem gezielten Faustschlag eines Demonstranten am Kopf getroffen. „Wir sind tief beunruhigt“, sagte Konrad Adam, Sprecher des Bundesvorstandes gegenüber der „Welt“.

Die Absicht, „Argumente aus dem Wahlkampf zu entfernen“, sei ein indirekter Aufruf zur Gewaltanwendung. „Ich würde gern wissen, wie die rot-grüne niedersächsische Landesregierung dazu steht“, erklärte der AfD-Sprecher und wies darauf hin, dass es in Baden-Württemberg vergleichbare Angriffe auf Mitglieder der AfD gegeben habe.

Ein Neonazi im Vorstand?

In Göttingen hat die AfD die Übergriffe detailliert dokumentiert. Demnach begannen die Aktionen der Antifa und der Grünen Jugend am Abend des 1. August, als sich die Mitglieder zu einem Stammtisch im Hotel Budapest in Duderstadt trafen. Bereits zu Beginn der Veranstaltung sollen sich fünf schwarz gekleidete Autonome vor dem Hotel aufgehalten haben. „Das ehemalige Vorstandsmitglied Klaas Otte kam aufgeregt in den Raum gestürmt, teilte mit, dass er mit uns nichts mehr zu tun haben wolle“, schreibt Hans. Vor der Tür seien Vorstandsmitglieder von den Autonomen fotografiert worden.

Vier Tage später habe Otte dann im Vorstand offiziell seinen Rücktritt erklärt und diesen mit rechtslastigen Äußerungen des 19 Jahre alten Vorstandsmitglieds Lennard Rudolph begründet. „Diese Vorwürfe wurden von Seiten des Herrn Otte bis heute allerdings nicht belegt“, schreibt Hans.

Der AfD-Kreisvorsitzende nimmt an, dass Ottes Entschluss auch mit einem auf der Internetseite der Göttinger Autonomen zu sehenden Foto zusammenhängt. Es zeigt einen Radfahrer, der die Hand zum Hitlergruß hebt. Die Göttinger Antifaschistische Linke International (A.L.I) behauptet, bei dem Radfahrer handele es sich um Rudolph. Er selbst bezeichnet das Bild als Fotomontage, die Unbekannte auf sein Facebook-Profil hochgeladen hätten.

Der Kreisvorsitzende Hans behauptet, bei dem Fotografierten handele es sich nicht um Rudolph. „Sein Kopf ist ganz offensichtlich in das Bild eingefügt worden“, sagt Hans. Angeblich sollen sowohl Rudolphs Facebook-Konto als auch sein Youtube-Konto gehackt worden sein.

Mit der NPD-Jugend geprahlt“

Tatsächlich beziehen sich die Anschuldigungen der Antifa auf Rudolphs Facebook-Account. Die A.L.I. schreibt auf ihrer Internetseite, das Mitglied des AfD-Kreisvorstandes habe „in seinen „Gefällt mir“-Angaben neben der JN (Junge Nationaldemokraten) und NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) auch das von den Faschisten für die Massenvernichtung in Konzentrationslagern eingesetzten Giftgas Zyklon B“ gehabt.

Und weiter: „Auch prahlte er offen im Internet damit, Mitglied der NPD-Jugendorganisation ,Junge Nationaldemokraten' zu sein und sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des NPD-Unterbezirks Göttingen, Marco Borrmann, beim Verteilen rassistischer NPD-Flugblätter am 11.September 2012 in Friedland beteiligt gewesen zu sein.“

Anders als von der AfD behauptet, soll das Foto mit dem Hitlergruß über längere Zeit auf Rudolphs Facebook-Account zu sehen gewesen sein. „Während der gesamten Zeit erschienen weiterhin private Bilder von Rudolph auf Partys, zuhause und mit der Familie. Das Foto, das ihn mit einem Hitlergruß zeigt, wurde am 5. November 2012 gelöscht, nachdem gegen ihn Anzeige erstattet wurde“, schreibt die A.L.I. Allerdings stellte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen Rudolph ergebnislos wieder ein.

Kampagne gegen die AfD

Die Antifa indes organisierte nun, unterstützt von der Grünen Jugend, ihre „Kampagne gegen Rechtspopulismus und Neonazis – Alles muss man selber machen!“ gegen die AfD, die in den Augen der Antifa eine rechtspopulistische Partei ist. Ihre Aktionen gegen die Alternative für Deutschland gleichen dem Vorgehen der Autonomen gegen Veranstaltungen der NPD. Gemeinsam mit der Grünen Jugend etwa riefen sie zu Protesten gegen einen AfD-Stammtisch im Gasthaus Zur Linde in Geismar und gegen den Wahlkampfstand in der Göttinger Innenstadt auf.

„Etwa 70 Vermummte der Antifa sind vor dem Gasthaus aufmarschiert“, sagt der AfD-Kreisvorsitzende Hans. Bereits in der Nacht zuvor sei die Fassade des Gasthauses beschmiert worden. Aus Furcht vor Übergriffen sei die Polizei zur Hilfe gerufen worden, die mit einem „massiven Aufgebot“ an Beamten Schlimmeres verhindert habe. „Die Drohkulisse schüchterte den Gastwirt, bei dem wir zuvor bereits einmal getagt hatten, aber derart ein, dass er keine weiteren Stammtischtreffen der AfD mehr zulässt. Er sagte, wir hätten ihn hinters Licht geführt. Er wolle sich nicht mit Rechtsradikalen einlassen“, so der AfD-Kreisvorsitzende Hans.

Im Polizeibericht heißt es, die Antifa-Demonstranten seien weder vor dem Gasthaus noch in der Göttinger Innenstadt zum Gespräch bereit gewesen und hätten mehrfach Aufforderungen zum Rückzug ignoriert. In den kommenden Tagen will der niedersächsische AfD-Landesvorstand darüber entscheiden, ob sich die Partei dem Druck der Antifa beugt und den Wahlkampf in Göttingen abbricht.

Quelle: Gewaltandrohungen: AfD braucht im Wahlkampf Polizeischutz

Meine Meinung:

Die Grünen und die Linken erinnern mich immer stärker an die SS- und SA-Schlägertrupps der Nazis.

ABC schreibt:

Soweit ist es schon in Deutschland gekommen, das eine Partei, die sich für direkte Demokratie und Bürgerwillen stark macht Polizeischutz braucht. Fürchten sich die anderen Parteien vor den Bürgern?

lofito antwortet ABC:

Die Furcht vor Andersdenkenden ist groß und die Furcht vor reflektierenden und handelnden Bürgern noch größer. So bald am Status Quo gekrazt wird, verfallen die Etablierten in Panik - die Angst vor dem eigenen Machtverlust.

Pander365 antwortet lofito:

Die Grünen und andere Linken haben in Göttingen einen Vorgeschmack geliefert, wie es nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 aussehen wird, wenn es zu einer Rot-Rot-Grünen Regierung kommt.

Fleißiger Sachbearbeiter antwortet ABC:

Jede Form der Diskussionen ist mit solchen Fanatikern sinnlos. Ich würde, wenn möglich, diese Fanatiker vollkommen ignorieren. Hier ist aber auch der Staat gefragt, so etwas kann man nicht zulassen.

Marc schreibt:

Unfassbar was in diesem Rechtsstaat los ist! Freiheit ist immer die Freiheit des anders denkenden. Aber das verstehen diese selbsternannten Blockwarte anscheinend nicht!

lofito antwortet Marc:

So lange es um die eigenen Vorstellungen der Grünen und Autonomen geht, ist denen jedes Mittel recht. Die Gefahr die in diesem Land von solchen Personen ausgeht, wird maßlos unterschätzt. Die Sicherheitsbehörden sollten da ganz genau hinschauen und die entsprechenden Maßnahmen einleiten.

Rita Hoffmann schreibt:

Wes Geistes Kind die AfD ist, ist doch schon lange bekannt. Sie gründete sich in einer heißen Phase der Diskussion über ein NPD Verbot. Ich würde sie jetzt zwar nicht als NPD Nachfolger bezeichnen, aber sie wird viele Kräfte vereinen, die mit der NPD symphatisieren.

Jim Panse antwortet Rita Hoffmann:

Selten so einen Schwachsinn gelesen. Zitieren Sie doch mal führende AfD-Mitglieder mit rassistischen Äußerungen, Verherrlichungen des Dritten Reichs oder der Forderung nach Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Da gibts nix, ganz im Gegenteil, Volksbefragungen bei wirklich wichtigen Dingen wie der Euro-Einführung haben die „wahren“ Demokraten der etablierten Parteien immer gescheut, wie der Teufel das Weihwasser. Aber in Deutschland kommt halt immer und immer und immer wieder die gute, alte Nazikeule, wenn einem sonst nix einfällt.

tst schreibt:

Da sieht man mal, wie die Grünen und Linken zu Demokratie und Meinungsfreiheit stehen! Alles was nicht links ist, wird versucht an den rechten Rand zu rücken. Die sollten sich mal das grüne Wahlprogramm der 90er ansehen, darin findet sich die gleiche, angeblich „rechte“ Einwanderungspolitik wie bei der AfD. Waren die Grünen in den 90ern also auch rechts?

GMH schreibt:
@Dem Demonstrationsaufruf hatte sich auch die Grüne Jugend im Wahlkreis des Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin angeschlossen.
Noch Fragen? Das verstehen die Grünen unter Demokratie, bevormunden und alles bekämpfen was nicht wie die Grünen denkt.
Wo bleibt der Aufschrei von Roth und Trittin? Aber mit diesen Aktionen werden die, NOCH Unentschlossenen, die AfD erst recht wählen.

tangogolf schreibt:

Ich mag die AfD auch nicht. Aber das was hier in Göttingen passiert ist, ist nichts weiter, als eine Bedrohung der demokratischen Ordnung. Wer das nicht sieht, der will es nicht sehen und begeht praktisch Beihilfe. Damit also gut 99% der Politiker im Land.

Fabian Hunze schreibt:

Das gleiche erlebt „Die Freiheit“ jede Woche wenn sie in München Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt. Schöne neue Welt, so wie der Staat in den 50er Jahren auf dem rechten Auge blind war, so ist er es heute auf dem linken.

Rapunzel reib mir die Funzel schreibt:

Was für eine Aufregung um eine Partei die nicht mal auf 3% kommt,aber wer nichts zu tun hat......

Kasaad antwortet Rapunzel....:

Selbst wenn sie nur 0,1% der Stimmen bekommen würde, so muss es ihr demokratisches Recht bleiben dürfen, die Meinung frei zu äußern, ohne dass deren Mitglieder / Mitstreiter um Leib und Leben fürchten müssen!!!

Ein Schweizer schreibt:

Das ist doch alles unglaublich! Hier werden wie im Faschismus und Kommunismus nicht konforme Meinungen durch persönliche Bedrohungen unterdrückt. Deutschland muss noch viel über Demokratie lernen ...

zisch09 schreibt:

Politische motivierte Schlägertrupps... gab es schon einmal in der Geschichte Deutschlands. Warum werden diese Straftaten nicht ernst genommen und rigoroser verfolgt? Wer hat daran Interesse, dass hier ungehindert die Demokratie mit bloßen Füßen getreten und eine demokratische Partei an ihrem Recht auf Wahlkampf behindert wird? Wenn dem nicht rigoros Einhalt geboten wird, läuft dieses Land Gefahr, in eine geistige Haltung abzurutschen, an der eigentlich keiner mehr interessiert sein darf. „Wehret den Anfängen“ ist kein abgedroschener Slogan, wie man leider feststellen muss! Meine Oma hat gesagt. Nachtigal, ich hör dich trapsen. Hier läuft was arg schief in Deutschland.

leja schreibt:

Endlich zeigt der rot-grüne Sumpf sein Gesicht! Ich glaube es nicht, dass so etwas in Deutschland möglich ist. Diese Vorgehensweise gegen eine neue n i c h t rechtsextreme Partei erinnert mich an braune Schergen Anfang der 30iger Jahre! Herr Trettin, Frau Roth...wo bleibt Ihre Empörung?!

Ein wenig OT:

Hier noch vier Kommentare, die mir gestern im Threat Warum die evangelische Kirche keine Worte zum Kirchenbrand in Garbsen findet: auffielen.

Hetaschrieb:

Letzte Woche schrieb FAZ-Leser Wolfram Neubrander aus Bremen in einem Leserbrief, dass er nach 58 Jahren die evangelische Kirche verlassen habe. „Eine solche Kirche ist nicht mehr meine Kirche. Und wenn sie diesen Weg fortsetzt, wird sie nicht mehr lange Kirche sein.“ Was Neubrander endgültig an seiner Kirche verzweifeln ließ, war die EKD-„Orientierungshilfe Familie“:

„Die EKD droht im Strudel des Relativismus zu versinken. Sie ist führungslos. Mit Nikolaus Schneider steht ein Zeitgeist-Theologe an der Spitze, der den Überblick verloren hat. Nur so ist zu erklären, weshalb bei der Ausarbeitung der Orientierungshilfe des Rates der EKD ,Familie stärken‘ kein echter Bibelwissenschaftler zugelassen wurde. Der hätte nur gestört. Schließlich wollte man ja ein Papier erarbeiten, das jeder denkbaren Lebensform ,gerecht‘ wird, die es landauf, landab so gibt. Eine biblische Grundierung ist da gar nicht möglich.

Wundern muss einen diese Entwicklung nicht. Wer die Kirchentage verfolgt, erkennt, dass die Bibeltexte weitgehend der ,Bibel in gerechter Sprache‘ entnommen sind. Wem das alte Philologenmotto ,So wörtlich wie möglich, so frei wie nötig‘ heilig ist, dem sträuben sich bei diesem Elaborat die Haare. Bei dieser Übersetzung führte der feministische Zeitgeist die Feder mit teilweise schlimmen Folgen für eine verantwortliche Textauslegung.

Insofern wundert es mich nicht, wenn die EKD bei ihrem Familienpapier noch einen Schritt weiter gegangen ist und statt der Bibel ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Familienbild der ehemaligen DDR-Führung zu Rate gezogen hat. Das ist nur konsequent. Freilich bleibt dann die Frage, ob es die Aufgabe einer Kirche ist, jenseits der Bibel Orientierungshilfen zu erarbeiten.“

Wenn ich das recht verstehe, ist TzahalGolani51 ein evangelischer Christ, der aus Solidarität zum Judentum in der israelischen Armee Dienst leistete:

TzahalGolani51schreibt:

Ich fühle mich von meiner Kirche im Stich gelassen und als deutscher Ureinwohner immer ausgegrenzter von allen. Wenn ich mich zu meiner pro Israelischen Position bekenne, werde ich so behandelt, als hätte ich persönlich in Ausschwitz Juden erschossen und wenn ich meinen Dienst in der IDF [Israel Defense Forces = israelische Armee] erwähne, dann ist das für die so, als hätte ich den Holocaust organisiert.

Wenn ich vor den Gefahren des Islams warne, bin ich ein Rassist, ein Faschist, ein Holocaustleugner, ein Antisemit und wenn ich dann sage: “Aber ich war doch in der IDF!”, dann ist es so als hätte ich die vorherigen Anklagepunkte bestätigt. Manchmal glaube ich tatsächlich, dass man als weißer, männlicher Protestant, wohl die schlechtesten Karten im Leben gezogen hat, denn nichts hasst der weiße Mann so sehr wie den weißen Mann.

Ich weiß nicht mal ob das jemand versteht, ich meine man wird immer isolierter. Ich hatte einst viele Freunde, von denen mir nur noch die Treuesten geblieben sind, eine Hand voll. Das ist manchmal so lächerlich, ich kann mit denen, die mich verließen auch nicht mehr reden, sie sind dumm und verblendet. Goldfische die blind im Strom der Massen schwimmen und alles fressen, was die Faschisten ihnen vorwerfen, die echten Faschisten, die Grünen, die Roten, die Braunen. Faschismus ist bunt!

Und bei uns sind sie sich einig, wir stören und wenn jetzt bereits unsere Kirchen brennen, wie lange dauert es dann noch bis wir keine Geschäfte mehr machen dürfen? Bis wir enteignet werden? Bis sie Jagd auf uns machen? Bis sie uns in Umerziehungslager stecken? Bis wir hungernd in Arbeitslager sterben? Und wird jemand auftauchen um uns zu helfen? Ich befürchte nicht, denn diesmal haben sie die Welt auf ihrer Seite und werden von der Welt ungestraft davon kommen.

Das war ein langer Post, aber ich musste mir das mal von der Seele schreiben.

TzahalGolani51antwortet wotan1:
@#144 wotan1
Du glaubst, wir sind so furchtbar wehrlos, sind wir nicht. Wir können ebenfalls wehrhaft sein. Das was heute mit den Lehren Jesu getan wird ist einfach die Konformmachung mit dem Zeitgeist. Jesus predigte, von der anderen Wange weil er meinte, wir sollten nicht aus blinder Wut, im Rausch der Gefühle, zurückschlagen, wir sollten nachdenken und erst einmal die andere Wange hinhalten, um den Verstand arbeiten zulassen. Wenn Jesus sagt: Liebe deine Feinde. Was meinte er? Wehre dich nicht und lasse dich hinschlachten? Nein er meinte behandele deine Feinde mit Respekt, denn das ist das wichtigste in jeder Beziehung. Zeige Gnade wenn du kannst, achte seine Würde, schreite ein wo du einschreiten musst, schrecke niemals vor Entscheidungen zurück.

Ich habe nicht davor zurückgeschreckt, zu unseren jüdischen Brüdern zu reisen und in ihrer Armee zu dienen und ich wusste wofür ich die Waffe in meiner Hand hielt. Bei den ganzen Verleumdungen kommt mir der Psalm 120 in den Sinn.

Ich schrie zum HERRN in meiner Not
und er hat mich erhört.
Ich schrie:
Herr rette mich vor diesen Lügnern,
vor allen doppelzüngigen Betrügern!

Womit soll Gott euch Strafen,
ihr Lügenmäuler?
Mit Spitzen Pfeilen aus Kriegerhand,
dazu noch mit glühenden Kohlen!

Wie schlimm für mich,
dass ich unter Fremden leben muss,
bei einem Volk das meinen Gott nicht [mehr] kennt!
Schon viel zu lange wohne ich hier,
unter Menschen die den Frieden hassen!
Ich will den Frieden;
doch sobald ich davon rede,
suchen sie Streit.

Ich würde sagen, das hat heute mehr Gültigkeit denn je. Wotan1 ich würde sagen, wir sind nicht wehrlos, jedoch haben die, die für uns die Schrift auslegen, die Botschaft und die Philosophie des Heilands wohl falsch verstanden oder aus Boshaftigkeit verdreht und dann gepredigt.

antonioantwortet TzahalGolani51
#165 TzahalGolani51
Wie Recht Du hast. Wir sind nicht wehrlos. Das “Rechte Backenzitat” ist die Fußfalle für alle, die die rechten Zusammenhänge unter der damaligen Römischen Besatzung nicht kennen. Es ging um Schmähungen. Jesu Rat war, lass dich nicht von den unbarmherzigen Mördern und Besatzern, den Römern provozieren. An anderer Stelle empfiehlt es seinen Jüngern, “der verkaufe seinen Mantel und besorge sich ein Schwert” [Lukas 22,36]. Wer Ohren hat der höre…

In diesem Sinne Schalom

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, daß Lukas 22,36 so verstanden werden soll, daß man sein Leben durch ein Schwert schützen soll. Vielmehr wollte Jesus damit sagen, daß dann, wenn Jesus verhaftet sei, jeder Jünger für seinen eigenen Schutz sorgen muß. Ich halte dies aber für falsch, denn ich glaube, daß der Schutz des eigenen Lebens oder der Schutz der Familie usw. auch durch eine Waffe berechtigt ist. Das Neue Testament sagt dagegen in Matthäus 26, 51: „Da spricht Jesus zu ihm: Stecke das Schwert an seinen Platz; denn alle, die das Schwert nehmen, werden durch das Schwert umkommen".

Siehe auch:
Göttingen: Linker Terror am AfD-Wahlkampfstand (hna.de)
Nürnberg: AfD-Bundestagskandidat brutal von Linksfaschist angegriffen
Berlin: Wahlkampf in Berlin: Polizeischutz für AfD-Plakatierer?
Soziologe Andreas Kemper hetzt gegen AfD (focus.de)
AfD-Chef Lucke: „Zweistelliger Bereich ist möglich“ (handelsblatt.com)
Prof. Joachim Starbatty: AfD gewinnt prominenten Euro-Gegner

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