Wegen seines Interviews in der Zeitschrift „Lettre International“ aus dem Jahr 2009 in der Kritik: Das frühere Vorstandsmitglied der Bundesbank Thilo Sarrazin (SPD) [1]
[1] Vielleicht können uns die Damen und Herren des UN-Antirassismus-Ausschusses einmal genau erklären, welche Passagen des Interviews sie beanstanden. Aber wahrscheinlich haben sie sich ebenso wie die Muslime der Berliner Suma(„jung, muslimisch, aktiv“), die sich als neue Anti-Sarrazins verstehen, niemals die Mühe gemacht, das Interview zu lesen.Die Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses im Fall Thilo Sarrazin ist juristisch haltlos. Das weist der angesehene Völkerrechtler Christian Tomuschat nach. In Deutschland wurde zudem das abweichende Votum des amerikanischen UN-Ausschussmitgliedes und Harvard-Professors Carlos Manuel Vazquez verschwiegen. Vazquez sieht keinen Verstoß Deutschlands gegen die UN-Antirassismus-Konvention.
Der UN-Antirassismus-Ausschuss hatte Deutschland gerügt, weil es das frühere Vorstandsmitglied der Bundesbank Dr. Thilo Sarrazin wegen Äußerungen in einem Zeitschriften-Interview im Jahr 2009 nicht strafrechtlich verfolgt hat. Damit habe Deutschland die UN-Antirassismus-Konvention verletzt. Der Ausschuss bewertete Aussagen Sarrazins über Türken und Araber als rassistisch und forderte von Deutschland Maßnahmen, damit solche Äußerungen künftig bestraft werden können. [2]
[2] Die wahren Rassisten sind die Mitglieder des UN-Antirassismus-Ausschusses, die nicht nur die freie Meinungsäußerung unterbinden wollen, sondern deren Kritik sich im Prinzip gegen alle autochthonen (einheimischen) Europäer richtet, die dem Islam nicht freundlich gesonnen sind. Ihr Bestreben ist es, die Kritik am Islam grundsätzlich als kriminell zu diffamieren, sagt unser Hausmeister.Innerhalb von 90 Tagen musste Deutschland berichten, wie es die Forderungen des Ausschusses umzusetzen gedenke. Die 18 Mitglieder des Ausschusses stammen teils aus Diktaturen, etliche sind keine Juristen und bis auf ein Mitglied versteht niemand Deutsch. Die hiesigen Gegner Sarrazins, darunter das steuerfinanzierte „Deutsche Institut für Menschenrechte“, das dem UN-Ausschuss für sein Votum fleißig soufflierte, begrüßten die Entscheidung freudig. Jetzt war Sarrazin sogar gleichsam mit UN-Prüfsiegel als Rassist abgestempelt.
In der Antwort der Bundesregierung an den Ausschuss hieß es jetzt, dessen Votum sei den Gerichten und Staatsanwaltschaften übermittelt worden. Man habe die Staatsanwaltschaft Berlin gebeten, die Einstellung der Ermittlungen gegen Sarrazin nochmals zu überprüfen. Die Bundesregierung überdenke derzeit die deutsche Gesetzgebung zur „Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte des Ausschuss-Votums“. Die Berliner Staatsanwaltschaft teilte inzwischen aber mit, „die Sach- und Rechtslage“ auf Bitte des Bundesjustizministeriums noch einmal geprüft zu haben; es bleibe aber bei der Einstellung des Verfahrens. Dies wurde vom Türkischen Bund Berlin-Brandenburg, der die Beschwerde gegen Deutschland bei dem UN-Ausschuss eingereicht hatte, sogleich heftig kritisiert.
Völlig verschwiegen wurde in Deutschland das sechsseitige Sondervotum des Vertreters der USA im UN-Ausschuss, Carlos Manuel Vazquez. Der kubanischstämmige Jurist lehrt an der Georgetown-Universität in Washington und in Harvard. Vazquez erklärte, Deutschland habe keineswegs die UN-Antirassismus-Konvention verletzt, indem es Sarrazin nicht bestrafte. Dessen Interview enthalte zwar „bornierte und beleidigende Äußerungen“, doch verlange das Übereinkommen keine strafrechtliche Verfolgung „aller bornierten und beleidigenden Äußerungen“. [3] Vazquez erklärte auch: „Die entsprechenden Beamten des Vertragsstaates [Deutschland] beherrschen die betreffende Landessprache weitaus besser als die Mitglieder dieses Ausschusses und können die wahrscheinlichen Auswirkungen der Äußerungen im sozialen Kontext des Vertragsstaats weitaus besser einschätzen.“
[3] Leider erklärt uns auch Prof. Carlos Manuel Vazquez nicht, worin die „bornierten und beleidigende Äußerungen“ Thilo Sarrazins bestehen. Es gibt sie nämlich nicht. Hätte es sie gegeben, dann wäre man deswegen sicherlich juristisch gegen Thilo Sarrazin vorgegangen und man hätte sie aus dem Buch streichen müssen.Nur Vazquez bewertete die Äußerungen Sarrazins angemessen differenziert. Es sei nicht willkürlich von Deutschland, wenn es in ihnen „keine sich auf die Überlegenheit einer Rasse gründenden Ideen“ erkenne. [4] Das Recht auf freie Meinungsäußerung gelte auch für Äußerungen, die in scharfe und sarkastische Worte gefasst seien. In den Aussagen Sarrazins, die der Ausschuss als „Aufreizen zur Diskriminierung“ werte, äußere dieser lediglich Ideen für eine mögliche Gesetzgebung. „Der Begriff des Aufreizens zum Erlass einer bestimmten Gesetzgebung“, erklärte Vazquez geradezu spöttisch, „ist meines Wissens in der Tat neu“.
[4] Sarrazins Fehler war vielleicht, daß er das Thema Gene mit in seinem Buch ansprach. Dies wurde von seinen Kritikern, vor allen von Sigmar Gabriel (SPD) gierig aufgegriffen und immer wieder in der Öffentlichkeit thematisiert. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß es von Gabriel absichtlich falsch interpretiert wurde, um es als Nazikeule gegen Thilo Sarrazin und gegen Islamkritiker zu verwenden.Der Völkerrechtler Christian Tomuschat hat in der Juni-Ausgabe der „Europäischen Grundrechte Zeitschrift“ (EuGRZ) die Entscheidung des UN-Ausschusses einer vernichtenden Kritik unterzogen. Das erste vom Ausschuss herangezogene Zitat Sarrazins weise eine „gravierende Fehlübersetzung“ auf. Sarrazin werde so wiedergegeben, als sollten die von ihm als unproduktiv kritisierten „Unterschichten“ „disappear over time“ [verschwinden im Laufe der Zeit], was als Aufruf zur gezielten Verdrängung dieser Menschen aus Berlin zu interpretieren wäre. [5]
Die Arbeiten der Entwicklungspsychologen und Begabungsforscher Heiner Rindermann und Detlef Rost wurden zu den wichtigsten Quellen für Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Jetzt schreiben sie, was an Sarrazins Thesen ihrer Meinung nach Bestand hat - und was nicht...
Stichprobenartig haben wir im Buch abgedruckte Tabellen mit den jeweiligen Quellen verglichen und Sarrazins Berechnungen nachgeprüft; nennenswerte Fehler konnten wir in diesen Stichproben nicht finden. Obwohl fachfremd, scheint Sarrazin das, was er in psychologischen Fachbüchern gelesen hat, im Wesentlichen verstanden zu haben. Manche Details hätte man aber präziser und ausführlicher darstellen können.
Aufgrund vieler Zwillings-, Adoptions- und Patchworkfamilienstudien aus unterschiedlichsten Ländern wissen wir, dass sich Intelligenzunterschiede von Menschen zu fünfzig bis achtzig Prozent durch genetische Faktoren aufklären lassen
Dr. Udo Ulfkotte schreibt:
Überall in Europa fallen immer mehr Kinder von Migranten aus dem islamischen Kulturkreis dadurch auf, dass sie selbst einfachste Schulabschlüsse nicht schaffen. Sie sind geistig dazu nicht in der Lage. Wir wollen das nicht wahr haben. Und deshalb suchen wir die Ursachen in der angeblichen schlechten sozialen Lage der Familien. Wir verdrängen, dass in europäischen Ballungsgebieten mit hoher Zuwanderung aus islamischen Staaten inzwischen, wie etwa in Kopenhagen, bis zu siebzig Prozent der Kinder in Einrichtungen für geistig Behinderte aus „Verwandtenhochzeiten“ stammen. Die begrenzte Fähigkeit, Wissen zu verstehen, zu wertschätzen und hervorzubringen, ist bei vielen Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreisoffenkundig die Folge eines häufig eher begrenzten IQs.
[5] Was mir ehrlich gesagt auch am liebsten wäre, denn dieses Land ist unser Land und ich möchte nicht, daß es von barbarischen und ungebildeten Muslimen in einen Scharia-Staat verwandelt wird. Es wird Zeit, daß wir die ungebetenen und integrationsunwilligen muslimischen Einwanderer so schnell wie möglich wieder ausweisen, denn uns, das Volk, hat niemand gefragt, ob wir bereit sind, die Muslime aufzunehmen.In Wahrheit habe Sarrazin gesagt: „Dieser Teil muss sich auswachsen“, was nichts anderes als, so Tomuschat, Ausdruck der Erwartung sei, dass die bisher von staatlichen Wohlfahrtsleistungen lebenden Menschen sich durch „natürliche Wachstumsprozesse“ in das Wirtschafts- und Sozialleben eingliedern würden. Sarrazin habe sich dabei nicht nur auf die in Berlin lebenden Immigranten bezogen, sondern auf die gesamte Bevölkerungsschicht, einschließlich der Deutschen.
Und ich sage es ganz klar und deutlich: wir sind nicht dazu bereit, jedenfalls die große Mehrheit des deutschen Volkes nicht, denn die Muslime sind nicht als Gäste gekommen, sondern als unsere Feinde, die es darauf abgesehen haben uns zu vernichten und unser Land in Besitz zu nehmen. Dies gilt zumindest für die Islamverbände, die sich als Vertreter der Muslime verstehen und die uns ständig mit ihren unverschämten Forderungen überziehen. Die Politik hat das immer noch nicht begriffen. Sie treibt uns mit ihrer unverantwortlichen Einwanderungspolitik in den nächsten Bürgerkrieg. Dies ist nur eine Frage der Zeit, sagt unser Hausmeister.
Die Entscheidung des Ausschusses werde juristisch-handwerklich völlig ungenügend begründet. Insbesondere fehle eine Abwägung bezüglich der Meinungsfreiheit. Der Ausschuss habe mit dieser Entscheidung nicht nur sich selbst diskreditiert, sondern auch „insgesamt dem Gedanken des Menschenrechtsschutzes durch internationale Sachverständigengremien schweren Schaden zugefügt“.
Michael Leh
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Sarrazin zu Unrecht abgestempelt
Herbert Jacobi schreibt:
Wie weit sind wir eigentlich schon in unserer Entmündigung fortgeschritten, dass ein von keinem Volk oder Souverän gewählter UN-Antirassismus-Ausschuss es sich erdreistet, ein (Noch)Souverän anzumahnen, doch geflissentlich nach seinen (des Ausschusses) Erkenntnissen die Gesetzgebung so zu modifizieren, dass es wieder in das Weltbild der UN-Welt-Diktatoren passt? George Orwell ist nicht mehr weit. Warum lassen wir uns das alles gefallen?
Carl Martell schreibt:
Die 18 Mitglieder des Ausschusses stammen teils aus Diktaturen, etliche sind keine Juristen und bis auf ein Mitglied versteht niemand Deutsch.......Sowatt nannte man im 3.Reich "Volksgerichtshof", in der glorreichen Sowjetunion " Stalinistischer Schauprozeß". JEDER (islamische, auch türkische) Haßprediger darf seine rasssistische Hetze gegen unsere westliche Wertegesellschaft und uns Deutsche im Besonderen lostreten und uns Deutsche permanent als "Nazis" beleidigen, wenn der H-4-Scheck nicht pünktlich kommt und kein UNO-, geschweige denn türkischer und vor allem rotgrüner Politiker nimmt da ein Anstoß und findet die rassistischen Islamhetzer normal.
vom Türkischen Bund Berlin-Brandenburg, der die Beschwerde gegen Deutschland .....bei dem UN-Ausschuss eingereicht hatte, sogleich heftig kritisiert
Wenn die UNO Deutschland so "nazi" hält sollte unsere "Mutti" kurzentschlossen den UNO-Austritt verkünden und gut 600 Mio.! Euronen an "Mitgliedsbeiträgen" können wir dann deutschen Opfern islamischer Gewalt zu kommen lassen. So ein Polit-Kasperl-Theater von verlogenen Echauffeuren [Entrüsteten, Empörten] müssen wir uns nicht antun.
Siehe auch:
Berlin: Die neuen Anti-Sarrazins: neuer islamischer Deutschenhass?
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