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Schweden: Nach zwei Monaten Rot-Grün gibt es Neuwahlen

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Von Alster


Schwedens rot-grüne Minderheitsregierung ist nach nur zwei Monaten im Amt gescheitert. Ministerpräsident Stefan Löfven [Sozialdemokraten] kündigte eine Neuwahl an, nachdem der Haushaltsentwurf von Sozialdemokraten und Grünen im Parlament durchgefallen war. Die Wahl soll am 22. März 2015 stattfinden.

In Schweden ist es Praxis, dass die Parteien schon vor der Abstimmung im Parlament bekennen, für welchen Haushaltsentwurf sie am Tag X, also heute, am 3. Dezember 2014, stimmen werden. Während die oppositionelle bürgerliche Allianz schon seit geraumer Zeit klargemacht hat, dass sie ihren eigenen Entwurf durchbringen will, haben sich die Schwedendemokraten bis gestern bedeckt gehalten.

Am Dienstag, dem 2. Dezember, einen Tag vor der Abstimmung im Reichstag, sorgten die Schwedendemokraten dann für einen Paukenschlag. Sie beraumten eine Pressekonferenz an, in der sie zunächst eine halbe Stunde lang souverän gegenüber den ihnen sonst sämtlich feindlich gestimmten Medien über die desaströse Politik und ihre Folgen der Minderheitsregierung vom Sozialdemokraten Staefan Löfven mit seinem Grünen Partner referierten. Dann gaben sie bekannt, dass sie für den Haushaltsentwurf der oppositionellen Allianz stimmen würden, um diese Regierung zu Fall zu bringen.

Der Text oben im Bild lautet:
Wir werden versuchen, jede Regierung und ihren Haushaltsentwurf zu Fall zu bringen, die eine erhöhte Einwanderung unterstützt und die der Miljöparti (Grüne) einen entscheidenden Einfluss über die Migrationspolitik gibt.
Somit kündigten Mattias Karlsson (Foto) als Vertreter vom SD-Chef Jimmie Åkesson [SD = Schwedendemokraten] und der Haushaltsexperte Oscar Sjöstedt an, sich bei der Abstimmung nicht zu enthalten, sondern mit den bürgerlichen Parteien zu stimmen. In diesem Fall wäre der Haushaltsentwurf der Opposition beschlossen. Ministerpräsident Löfven drohte für diesen Fall bereits mit seinem Rücktritt.

Noch am Abend lud der sozialdemokratische Ministerpräsident die Vertreter der bürgerlichen Allianz zu einem Gespräch ein. Die Allianz besteht aber weiterhin darauf, ihren eigenen Haushaltsentwurf durchzubringen.

Die schwedische Regierung ist also nach nur zwei Monaten im Amt in eine Krise gestürzt. Das Minderheitsbündnis aus Sozialdemokraten und Grünen hat für ihren Haushaltsentwurf keine Mehrheit im Reichstag. Hintergrund ist die Haltung der Schwedendemokraten. Sie lehnen nach eigener Darstellung jeden Etat ab, der eine “Einwanderung auf dem heutigen Niveau unterstützt”.

Die Schwedendemokraten haben damit ihren Wählern zugehört und entsprochen und die Verantwortung für das zunehmend auseinanderbrechende Schweden übernommen. Sie machen Stefan Löfven [Sozialdemokraten] für diese Situation verantwortlich, da er sich geweigert hat, mit der drittgrößten Partei [den Schwedendemokraten], die noch dazu als einzige bei der Wahl zugenommen hat, zu sprechen.

Dem Mobben, der Arroganz und Volksverachtung der anderen Parteien musste so begegnet werden. „Wenn es zum Rücktritt der Regierung kommt, dann sind wir die einzige Oppositionspartei, und diese Rolle werden wir bereitwillig schultern“, so Mattias Karlsson [Schwedendemokratenm].

Quelle: Paukenschlag durch Schwedendemokraten

Meine Meinung:

Ich habe bei der letzten Wahl in Schweden nur mit dem Kopf geschüttelt und habe gedacht, sind die Schweden noch normal? Wollen die ihr Land vollkommen dem Islam übergeben? Es wird aller höchste Zeit, daß die Schweden endlich aufwachen und mit der rot-grünen Politik gründlich aufräumen. Vielleicht kommen die Schwedendemokraten bei der nächsten Wahl ja mit in die Regierung und können ihre einwanderungs- und islamkritischen Positionen durchsetzen.

Dr. T [#24] schreibt:

Im schwedischen Reichstag haben die Regierungsparteien Sozialdemokraten und Grüne zusammen 134 Sitze. Die vier Parteien der bürgerlichen Allianz halten zusammen 141 Sitze. Würden sich die beiden extremen Parteien enthalten [Linke & Schwedendemokraten], dann hätten beide Haushaltsentwürfe zwar nicht die absolute Mehrheit von 175 Stimmen, aber der bürgerliche Entwurf hätte mehr Stimmen als der der Regierung, würde also vermutlich in einem späteren Wahlgang angenommen.

Die Linkspartei hat aber die übliche Gewohnheit gebrochen, nach der sie sich hätte enthalten sollen. Jetzt den Schwedendemokraten vorzuwerfen, daß sie nun ihrerseits die von ihnen bevorzugte Seite unterstützen, ist mehr als scheinheilig. Zumal dadurch nur der status quo ante [gegenwärtige Zustand] wiederhergestellt wird. Dieses kleine Rechenstück verschweigt uns die Mainstreampresse natürlich.

Noch ein klein wenig OT:

Freiya- [#18] schreibt:

Diesen Bericht von Wolfram Weimer mal auf sich wirken lassen!

Der Fall Tugce Albayrak - Wer ist der Totschläger?

Ganz Deutschland trauert um Tugce Albayrak, die ihre Zivilcourage mit dem Leben bezahlen musste. Doch wer ist eigentlich der “Intensivtäter”, der sie zusammenschlug?

Sanel M. ist inzwischen festgenommen und sitzt in der JVA Wiesbaden in Untersuchungshaft. Er habe die Tat gestanden, rechtfertige sich aber: “Ich hab’ ihr nur eine Backpfeife verpasst.” Die “Bild”-Zeitung meldet, der 18-Jährige habe “zu seiner großen Freude mehrere seiner besten Kumpel in der JVA Wiesbaden wieder getroffen – gewalttätige Schläger, die wegen Körperverletzungs-Delikten in U- oder Straf-Haft sitzen”.

Für Entsetzen haben Solidaritätsbekundungen einiger Freunde von Sanel M. auf Facebook gesorgt. Dort war zu lesen, Tugce bekam die Prügel, weil sie sich in “Männerangelegenheiten” eingemischt habe. So etwas könne einem “Bruder” schon mal passieren, “wenn eine Frau die Ehre beschmutzt”. In den Postings werden zudem Medien beschimpft und dem Täter wird gewünscht: “Möge Allah Dir beistehen mein Bester”.

Seitdem diese Facebook-Seiten fotografiert und wiederum in Medien veröffentlicht worden sind, tobt im Internet ein Kulturkampf um die Tat. Zum einen wehren sich Serben dagegen, dass der Täter in ersten Agenturmeldungen und seither überall als “Serbe” genannt worden sei. Sanel M. sei aber in erster Linie ein muslimischer Mann mit kosovarischen oder bosnischen Wurzeln. Durch die breite Medienberichterstattung des “serbischen” Täters sei aber eine ganze Volksgruppe in Misskredit gebracht worden.

Arm in Arm mit “Haftbefehl”

Sanel M. (18, r.) posiert stolz mit Rapper "Haftbefehl"

Zum anderen ist ein Foto aufgetaucht, das Sanel M. Arm in Arm mit dem bekannten Offenbacher Rapper Aykut Anhan, genannt “Haftbefehl”, zeigt. Sanel M. ist offenbar ein intensiver Fan des Musikers. “Haftbefehl” wiederum ist seit langem bekannt für seine brutalen Texte über Gewalt, Drogen, Deutschenhass und Frauenerniedrigungen.

In seinem neuen Song “Lass die Affen aus’m Zoo” heißt es: “Kopfschuss für den Officer, bevor er auf den Boden fällt. Wenn ich Schrotflinte bang, Schlampe, will ich Tote sehen.” Und weiter: “S-Klasse Long Version, finanziert mit Drogengeldern. Scheiß aufs Finanzamt, Chromfelgen auf dem großen Benz.

Hundertprozent kriminell, bis es heißt ‘The World is mine’ Germany, ich fick dich in den Hals à la Drittes Reich. Umgeben von Gewalt, Hass, halt mir keine Predigt.” Das passende Video dazu ist eine gewaltverherrlichende Offenbach-Orgie, in dem auf dem Boden liegende Menschen so lange verprügelt werden, bis die Köpfe platzen. Das Video ist 872.000 Mal aufgerufen worden.

Der Rapper “Haftbefehl” war nicht nur das Idol von Sanel M. und ließ sich mit ihm fotografieren. Ausgerechnet “Haftbefehl” kannte auch die Familie des Opfers. Der Rapper zeigt darum seine Anteilnahme auf Twitter und Facebook und postet: “Ein trauriger Tag – mein tiefstes Beileid an die Familie von Tugce. Möge Allah ihrer Seele gnädig sein.”

In einem Interview mit dem “Spiegel” gibt sich “Haftbefehl” betroffen: “Ich musste lange nachdenken, ob an meiner Kunst irgendwas falsch ist. Ob ich diese Musik so weitermachen kann.” [1]
[1] Warum werden solche gewaltverherrlichenden, menschenverachtenden und jugendgefährdenden Texte nicht als Volksverhetzung verboten? Warum stellt man Haftbefehl nicht vor Gericht, brummt ihm eine gehörige Strafe auf und verbietet diese Texte? Bei rechtsradikalen Texten geht's doch auch.
Tatsächlich ist Haftbefehls Musik wie ein Vexierspiel [Mobbing] des gewalttätigen Migrantenmilieus, beschreibend, spiegelnd und ermutigend zugleich. In der “Welt” gibt Haftbefehl Einblicke in die Gemütslage junger Muslime in Offenbach: “Ich will Ihnen verraten, wie ein 16-jähriger Offenbacher tickt: Für den ist alles, was mächtig ist und reich, aus seiner beschränkten Sicht jüdisch. Er hängt mit anderen 16-Jährigen herum. Sie hassen alles. Deutsche sind für sie Kartoffeln.”

Der Rapper glorifiziert in seinen Liedern Hass, Drogenkonsum und Straßengewalt als ein Spiel wilder Männer. Dem Stern gegenüber kokettiert er: “Ich habe viel Hass in mir, vor allem gegen die Leute, die es mir nicht gönnen, dass ich Erfolg habe.” Der Bayerische Rundfunk schwärmt von seinem neuen Album “Russisch Roulette” dieser Tage (“Das wichtigste Rapalbum des Jahres”) ebenso wie der Stern (“Fünf von fünf Sternen auf der Musikseite”), obwohl die Texte von Ressentiments und Gewaltverherrlichung nur so strotzen – und auch von Frauenverachtung. Seine Musik sei Kunst, verteidigt sich “Haftbefehl”. [2]
[2] Wieder ein Beweis dafür, daß die links-liberalen Medien nicht nur gegenüber der Migrantengewalt blind sind, sondern auch gegenüber denen, die sie als "Kunstform"öffentlich zelebrieren.
Er glorifiziere nichts, warnt aber zugleich. “Meine Musik ist auch nichts für Kinder, niemand unter 18 sollte mein Album hören.” Sanel M. hat freilich genau das getan. [Quelle]


Video: Offenbach: Todesfall Tugce A. - Video mit Erklärung (01:51)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:
Video: Kabinett beschließt kriminelle Ausländer schneller abzuschieben
Akif Pirincci: Des Scheisse-Laberers Monopol
Dresden: Rote SA blockiert Pegida-Demo - Polizei greift nicht ein
Akif Pirincci: Aus Die große Verschwulung - Teil 2 - erscheint Frühjahr 2015
Akif Pirincci: Der hässliche Millionär Jakob Augstein
Vera Lengsfeld: Die sanfte Strangulierung Thüringens durch Rot-Rot-Grün
Der islamkritischem Artikel von Andreas Thiel aus der "Weltwoche"

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