Von Günther Oswald
Großbritanniens Premier David Cameron verschärfte die Zuwanderungspolitik.
Für Zuwanderer ist es nicht leicht, Mindestsicherung zu beziehen. Ein Überblick über die Rechtslage in Österreich
Wien: Der Bezug von Sozialleistungen durch Zuwanderer lässt derzeit die Wogen in Deutschland und Großbritannien hochgehen. London hat bereits angekündigt, Arbeitslosenhilfe und Familienleistungen für Bürger anderer EU-Staaten einzuschränken, in Deutschland drängt die CSU auf ähnliche Maßnahmen, was für einen veritablen Koalitionsstreit sorgte. Hintergrund ist der volle Arbeitsmarktzugang für Rumänen und Bulgaren seit 1. Jänner 2014. Angesichts der Aufregung gibt derStandard.at einen Überblick, wie die Lage in Österreich aussieht.
Eines vorweg: Österreich hat bereits jetzt rigidere Gesetze als Großbritannien, das zuletzt von der EU-Kommission für seine Verschärfung scharf kritisiert wurde. Dort haben EU-Bürger künftig in den ersten drei Monaten nach der Einwanderung keinen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe mehr.
Ein Jahr Arbeit
Um in Österreich erstmals Arbeitslosengeld beziehen zu können, muss man in den vergangenen zwei Jahren mindestens 52 Wochen beschäftigt gewesen sein. Ausnahmen gibt es für unter 25-Jährige. Sie müssen nur ein halbes Jahr beschäftigt gewesen sein, um Arbeitslosengeld beziehen zu können.
Bei der Mindestsicherung, die 2010 die Sozialhilfe abgelöst hat, ist es für Zuwanderer ebenfalls nicht ganz einfach, einen Anspruch zu erwerben. EU-Bürger haben grundsätzlich nur dann ein uneingeschränktes Recht auf diese staatliche Unterstützungsleistung (derzeit monatlich 814 Euro für Alleinstehende, 1.221 Euro für Paare), wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Das heißt aber natürlich auch: Es kommen nur solche EU-Bürger infrage, die einen sehr schlecht bezahlten Job haben und die Differenz auf die Mindestsicherung beantragen (sogenannte Aufstocker). Nichterwerbstätige Unionsbürger sind explizit von der Mindestsicherung ausgenommen.
Existenzmittel nachweisen
Dazu kommt: Können EU-Bürger keine ausreichenden Existenzmittel nachweisen, droht ihnen theoretisch in Österreich ein fremdenpolizeiliches Ausweisungsverfahren. Ein Antrag auf Mindestsicherung kann also zur Überprüfung des rechtmäßigen Aufenthaltes führen. Der Datenaustausch zwischen den Behörden ist im Mindestsicherungsgesetz explizit vorgesehen.
Es gibt aber auch Ausnahmen. Wer bereits länger als fünf Jahre in Österreich wohnt, darf sehr wohl Mindestsicherung beantragen. Das gilt auch auch für Drittstaatsangehörige. Allerdings gilt immer: Vor der Gewährung der Mindestsicherung muss das eigene Vermögen weitgehend aufgebraucht sein. Wer arbeitsfähig ist, muss außerdem AMS-Vermittlungsangebote [AMS: Arbeitsmarktservice] in Anspruch nehmen.
Die Angst von so manchem CSU-Politiker: Jobsuchende Rumänen könnten nun scharenweise nach Deutschland kommen.
Schlechte Datenlage bei Mindestsicherung
Wie viele Zuwanderer beziehen nun in Österreich Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung? Ersteres ist leichter zu beantworten. In der Arbeitslosenstatistik kann monatsweise abgerufen werden, wer Arbeitslosengeld bezieht. Ende Dezember gab es wie berichtet 361.279 vorgemerkte Arbeitslose beim AMS. 90.249 davon waren Ausländer, was einem Anteil von ziemlich genau 25 Prozent entspricht.
Dass der Ausländeranteil hier deutlich höher ist als in der Gesamtbevölkerung (11,5 Prozent) führen Experten darauf zurück, dass Zuwanderer häufiger nur Pflichtschulabschluss haben und somit einem größeren Risiko, arbeitslos zu werden, ausgesetzt sind.
Bei der Mindestsicherung ist die Datenlage weniger gut. Aktuelle Zahlen gibt es weder im Sozialministerium noch bei der Statistik Austria. 2012 wurde aber von der L&R Sozialforschung eine ausführliche Analyse der Mindestsicherung durchgeführt, in die Daten der Länder sowie Befragungen eingeflossen sind. Die Größenordnungen sind demnach ähnlich wie in der Arbeitslosenstatistik.
Zuwandereranteil variiert stark
Das Ergebnis damals: Der Anteil nichtösterreichischer Staatsbürger bei der Mindestsicherung "variiert sehr stark und weist ein Stadt-Land-Gefälle auf". Konkret lag der Anteil von Beziehern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in den größeren Städten bei 29 Prozent, in den anderen Regionen bei rund 22 Prozent. Betont wurde auch, "dass Wien hier zwar eine Sonderrolle einnimmt, die vorgefundenen Differenzen auf Bundesebene aber bei weitem nicht nur auf den Einfluss Wiens zurückzuführen sind". Österreichweit ergab sich ein Ausländeranteil von 27,7 Prozent.
Untersucht wurde damals eine Stichprobe von gut 22.000 Fällen. Zur Orientierung: Insgesamt gab es im Jahr 2012 laut aktuellsten Zahlen rund 221.000 Bezieher der Mindestsicherung.
Text: Günther Oswald, Grafik: Florian Gossy, derStandard.at, 3.1.2014
Zum Nachlesen: Die Studie zur Mindestsicherung
Quelle: Sozialleistungen für Ausländer: Wo Wien strenger als London und Berlin ist
Meine Meinung:
Der Artikel überzeugt mich nicht wirklich. Ich habe das Gefühl, daß sich jeder Migrant irgendwie durchwurschteln kann, um am Ende die ersehnte Mindestsicherung zu erhalten. Reicht es aus, einer Scheinselbstständigkeit nachzugehen, bei der man keine Steuern bezahlt, um in den Genuß der Mindestsicherung zu gelangen, auf die man dann bis ans Lebensende Anspruch hat?
Was in dem Artikel nicht angesprochen wird, ist, dass etliche Zuwanderer versuchen durch Kriminalität zu Geld zu kommen. Es reicht eben nicht aus, bei der Kosten/Nutzen-Rechnung, allein die Situation auf dem Arbeitsmarkt zu berücksichtigen, sondern man sollte alle Faktoren berücksichtigen, die die Einwanderung mit sich bringt. Zu dem Geld für die Arbeitslosenhilfe bzw. Mindestsicherung kommen nämlich noch Ausgaben für Sprachkurse, Kindergarten, Schule, Krankenversicherung, Rentenversicherung, Polizei, Sozialarbeiter, Justiz etc. hinzu.
In den USA wird die Einwanderung ganz anders gehandhabt. Dort wird jeder, der sechs Wochen arbeitslos ist, ausgewiesen. Jeder ist also gezwungen, für seinen eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Sozialhilfe gibt es erst, wenn man 10 Jahre lang in die Sozialkassen eingezahlt hat. Und so viel ich weiß, gibt es Sozialhilfe auch nur fünf Jahre lang. Da stellt man sich die Frage, ob die europäischen Einwanderungsgesetze erschaffen wurden, um das soziale Netz, die soziale Sicherheit, zu zerstören, um die Menschen besser ausbeuten zu können. Jemand ohne soziale Sicherung ist gezwungen, jede Arbeit anzunehmen.
Und noch zwei Kommentare, die indirekt mit der Zuwanderung zu tun haben.
Midsummerschreibt über illigales Lohndumping:
Ziel ist die Zerschlagung der gesellschaftlichen Mittelschicht, die noch angemessene Löhne aufweist. Ziel ist die Schaffung eines rechtlosen wurzellosen Lohnsklaven, der bereit ist zu jedem Billiglohn zu schuften. Es kann für diese Art von Zuwanderung keine Willkommenskultur geben, da sie Arbeitsmarkt und Löhne kaputt macht und die Existenz der heimischen Arbeitnehmer in hohem Maße bedroht.
Powerboyschreibt:
Die neuen tausend Scheinasylanten und Asylbetrüger auf Lempedusa [die man soeben im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrt hat] bestehen zu hundert Prozent aus männlichen Maximalpigmentierten. Das sind alles reinrassige Lampedusa-Neger und keine Flüchtlinge oder gar Familien. Da kann die rotgrüne Systempropaganda noch so lügen und desinformieren. Das sieht doch jedes Kind, dass ist alles andere als eine Bereicherung.
Bei diesen afrikanischen Asylschmarotzern ist nichts bunt oder gar vielfältig! Die sehen alle aus, als ob sie Mitglieder der somalischen und islamistischen Shabab-Milizensind. Die Mitglieder der Shabab-Milizen sind alles Al-Kaida-Sympathisanten und Scharia-Gotteskrieger, die für einen Gottesstaat kämpfen! Mit Demokratie und Menschenrechte haben diese Moslems nichts am Hut!
Die kommen jetzt alle nach Deutschland weil da die größten Multi-Kulti-Trottel der Welt wohnen, die sich am primitivsten abzocken lassen. Unsere rotgrünen und gutmenschlichen Spinner finanzieren hier in Deutschland eine riesige Scharia-Miliz bestehend meist aus Lampedusa-Negern! Deutschland hat fertig! ;-(
Siehe auch:
Salafisten sammeln Spendengelder für ihren Terror in Syrien
Akif Pirincci: 1000 Meisterwerke: Münchner Familienpass 2014
Till Schneider: Mein Abschied von der „Süddeutschen“ (4)
Wenn deutsche Muttersöhnchen in den Dschihad ziehen
AfD: Zuwanderer sollten Sozialhilfe aus ihrer Heimat erhalten
CSU sagt Kriminellen aus Osteuropa den Kampf an
Großbritanniens Premier David Cameron verschärfte die Zuwanderungspolitik.
Für Zuwanderer ist es nicht leicht, Mindestsicherung zu beziehen. Ein Überblick über die Rechtslage in Österreich
Wien: Der Bezug von Sozialleistungen durch Zuwanderer lässt derzeit die Wogen in Deutschland und Großbritannien hochgehen. London hat bereits angekündigt, Arbeitslosenhilfe und Familienleistungen für Bürger anderer EU-Staaten einzuschränken, in Deutschland drängt die CSU auf ähnliche Maßnahmen, was für einen veritablen Koalitionsstreit sorgte. Hintergrund ist der volle Arbeitsmarktzugang für Rumänen und Bulgaren seit 1. Jänner 2014. Angesichts der Aufregung gibt derStandard.at einen Überblick, wie die Lage in Österreich aussieht.
Eines vorweg: Österreich hat bereits jetzt rigidere Gesetze als Großbritannien, das zuletzt von der EU-Kommission für seine Verschärfung scharf kritisiert wurde. Dort haben EU-Bürger künftig in den ersten drei Monaten nach der Einwanderung keinen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe mehr.
Ein Jahr Arbeit
Um in Österreich erstmals Arbeitslosengeld beziehen zu können, muss man in den vergangenen zwei Jahren mindestens 52 Wochen beschäftigt gewesen sein. Ausnahmen gibt es für unter 25-Jährige. Sie müssen nur ein halbes Jahr beschäftigt gewesen sein, um Arbeitslosengeld beziehen zu können.
Bei der Mindestsicherung, die 2010 die Sozialhilfe abgelöst hat, ist es für Zuwanderer ebenfalls nicht ganz einfach, einen Anspruch zu erwerben. EU-Bürger haben grundsätzlich nur dann ein uneingeschränktes Recht auf diese staatliche Unterstützungsleistung (derzeit monatlich 814 Euro für Alleinstehende, 1.221 Euro für Paare), wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Das heißt aber natürlich auch: Es kommen nur solche EU-Bürger infrage, die einen sehr schlecht bezahlten Job haben und die Differenz auf die Mindestsicherung beantragen (sogenannte Aufstocker). Nichterwerbstätige Unionsbürger sind explizit von der Mindestsicherung ausgenommen.
Existenzmittel nachweisen
Dazu kommt: Können EU-Bürger keine ausreichenden Existenzmittel nachweisen, droht ihnen theoretisch in Österreich ein fremdenpolizeiliches Ausweisungsverfahren. Ein Antrag auf Mindestsicherung kann also zur Überprüfung des rechtmäßigen Aufenthaltes führen. Der Datenaustausch zwischen den Behörden ist im Mindestsicherungsgesetz explizit vorgesehen.
Es gibt aber auch Ausnahmen. Wer bereits länger als fünf Jahre in Österreich wohnt, darf sehr wohl Mindestsicherung beantragen. Das gilt auch auch für Drittstaatsangehörige. Allerdings gilt immer: Vor der Gewährung der Mindestsicherung muss das eigene Vermögen weitgehend aufgebraucht sein. Wer arbeitsfähig ist, muss außerdem AMS-Vermittlungsangebote [AMS: Arbeitsmarktservice] in Anspruch nehmen.
Die Angst von so manchem CSU-Politiker: Jobsuchende Rumänen könnten nun scharenweise nach Deutschland kommen.
Schlechte Datenlage bei Mindestsicherung
Wie viele Zuwanderer beziehen nun in Österreich Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung? Ersteres ist leichter zu beantworten. In der Arbeitslosenstatistik kann monatsweise abgerufen werden, wer Arbeitslosengeld bezieht. Ende Dezember gab es wie berichtet 361.279 vorgemerkte Arbeitslose beim AMS. 90.249 davon waren Ausländer, was einem Anteil von ziemlich genau 25 Prozent entspricht.
Dass der Ausländeranteil hier deutlich höher ist als in der Gesamtbevölkerung (11,5 Prozent) führen Experten darauf zurück, dass Zuwanderer häufiger nur Pflichtschulabschluss haben und somit einem größeren Risiko, arbeitslos zu werden, ausgesetzt sind.
Bei der Mindestsicherung ist die Datenlage weniger gut. Aktuelle Zahlen gibt es weder im Sozialministerium noch bei der Statistik Austria. 2012 wurde aber von der L&R Sozialforschung eine ausführliche Analyse der Mindestsicherung durchgeführt, in die Daten der Länder sowie Befragungen eingeflossen sind. Die Größenordnungen sind demnach ähnlich wie in der Arbeitslosenstatistik.
Zuwandereranteil variiert stark
Das Ergebnis damals: Der Anteil nichtösterreichischer Staatsbürger bei der Mindestsicherung "variiert sehr stark und weist ein Stadt-Land-Gefälle auf". Konkret lag der Anteil von Beziehern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in den größeren Städten bei 29 Prozent, in den anderen Regionen bei rund 22 Prozent. Betont wurde auch, "dass Wien hier zwar eine Sonderrolle einnimmt, die vorgefundenen Differenzen auf Bundesebene aber bei weitem nicht nur auf den Einfluss Wiens zurückzuführen sind". Österreichweit ergab sich ein Ausländeranteil von 27,7 Prozent.
Untersucht wurde damals eine Stichprobe von gut 22.000 Fällen. Zur Orientierung: Insgesamt gab es im Jahr 2012 laut aktuellsten Zahlen rund 221.000 Bezieher der Mindestsicherung.
Text: Günther Oswald, Grafik: Florian Gossy, derStandard.at, 3.1.2014
Zum Nachlesen: Die Studie zur Mindestsicherung
Quelle: Sozialleistungen für Ausländer: Wo Wien strenger als London und Berlin ist
Meine Meinung:
Der Artikel überzeugt mich nicht wirklich. Ich habe das Gefühl, daß sich jeder Migrant irgendwie durchwurschteln kann, um am Ende die ersehnte Mindestsicherung zu erhalten. Reicht es aus, einer Scheinselbstständigkeit nachzugehen, bei der man keine Steuern bezahlt, um in den Genuß der Mindestsicherung zu gelangen, auf die man dann bis ans Lebensende Anspruch hat?
Was in dem Artikel nicht angesprochen wird, ist, dass etliche Zuwanderer versuchen durch Kriminalität zu Geld zu kommen. Es reicht eben nicht aus, bei der Kosten/Nutzen-Rechnung, allein die Situation auf dem Arbeitsmarkt zu berücksichtigen, sondern man sollte alle Faktoren berücksichtigen, die die Einwanderung mit sich bringt. Zu dem Geld für die Arbeitslosenhilfe bzw. Mindestsicherung kommen nämlich noch Ausgaben für Sprachkurse, Kindergarten, Schule, Krankenversicherung, Rentenversicherung, Polizei, Sozialarbeiter, Justiz etc. hinzu.
In den USA wird die Einwanderung ganz anders gehandhabt. Dort wird jeder, der sechs Wochen arbeitslos ist, ausgewiesen. Jeder ist also gezwungen, für seinen eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Sozialhilfe gibt es erst, wenn man 10 Jahre lang in die Sozialkassen eingezahlt hat. Und so viel ich weiß, gibt es Sozialhilfe auch nur fünf Jahre lang. Da stellt man sich die Frage, ob die europäischen Einwanderungsgesetze erschaffen wurden, um das soziale Netz, die soziale Sicherheit, zu zerstören, um die Menschen besser ausbeuten zu können. Jemand ohne soziale Sicherung ist gezwungen, jede Arbeit anzunehmen.
Und noch zwei Kommentare, die indirekt mit der Zuwanderung zu tun haben.
Midsummerschreibt über illigales Lohndumping:
Ziel ist die Zerschlagung der gesellschaftlichen Mittelschicht, die noch angemessene Löhne aufweist. Ziel ist die Schaffung eines rechtlosen wurzellosen Lohnsklaven, der bereit ist zu jedem Billiglohn zu schuften. Es kann für diese Art von Zuwanderung keine Willkommenskultur geben, da sie Arbeitsmarkt und Löhne kaputt macht und die Existenz der heimischen Arbeitnehmer in hohem Maße bedroht.
Powerboyschreibt:
Die neuen tausend Scheinasylanten und Asylbetrüger auf Lempedusa [die man soeben im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrt hat] bestehen zu hundert Prozent aus männlichen Maximalpigmentierten. Das sind alles reinrassige Lampedusa-Neger und keine Flüchtlinge oder gar Familien. Da kann die rotgrüne Systempropaganda noch so lügen und desinformieren. Das sieht doch jedes Kind, dass ist alles andere als eine Bereicherung.
Bei diesen afrikanischen Asylschmarotzern ist nichts bunt oder gar vielfältig! Die sehen alle aus, als ob sie Mitglieder der somalischen und islamistischen Shabab-Milizensind. Die Mitglieder der Shabab-Milizen sind alles Al-Kaida-Sympathisanten und Scharia-Gotteskrieger, die für einen Gottesstaat kämpfen! Mit Demokratie und Menschenrechte haben diese Moslems nichts am Hut!
Die kommen jetzt alle nach Deutschland weil da die größten Multi-Kulti-Trottel der Welt wohnen, die sich am primitivsten abzocken lassen. Unsere rotgrünen und gutmenschlichen Spinner finanzieren hier in Deutschland eine riesige Scharia-Miliz bestehend meist aus Lampedusa-Negern! Deutschland hat fertig! ;-(
Siehe auch:
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