Prof. Soeren Kern: Spaniens Kampf gegen den Dschihadismus

Übersetzung: Stefan Frank

Englischer Originaltext: Spain: "The Mediterranean Corridor of Jihadism"

Die Verhaftung mehrerer Dschihadisten in Katalonien [Bild links] hat einmal mehr das dortige Problem des radikalen Islam ins Licht gerückt; Katalonien hat die größte Zahl von Muslimen in Spanien. In der Region leben schätzungsweise 465.000 Muslime, das sind mehr als 6 Prozent der 7,5 Millionen Katalanen.

Mindestens zehn Prozent dieser 465.000 Muslime sind als "Radikale" einzuschätzen, die zum harten Kern derer gehören, die an die "Doktrin des Dschihadismus" glauben, sagt Jofre Montoto, ein katalonischer Terrorismus-Analyst.

Im Kampf gegen islamischen Extremismus und Unterstützer des Islamischen Staats billigte das Unterhaus des spanischen Parlaments im Februar weitreichende Änderungen des spanischen Strafrechts.

Nach dem neuen Gesetz wird jeder, der verurteilt wird, einen Terroranschlag begangen zu haben, mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe (35 Jahre) ohne die Möglichkeit vorzeitiger Haftentlassung bestraft. Desweiteren setzt das Gesetz 20 Jahre Haft für jeden fest, der verurteilt wird, weil er Terroristen mit Waffen versorgt hat, und eine zehnjährige Strafe für die finanzielle Unterstützung von Terrornetzwerken.

Spanische Bürger, die sich ausländischen Terrororganisationen anschließen, können mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Es wird erwartet, dass die Gesetzesvorlage noch vor der Sommerpause den Senat passieren wird, die neuen Maßnahmen könnten dann 2016 in Kraft treten.

Im Unterschied zu ähnlichen Gesetzen in Großbritannien und Frankreich enthält das neue Gesetz allerdings keinen Passus, der es erlaubt, Terrorverdächtigen die spanische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Laut der jüngsten Zählung sollen sich mindestens 100 spanische Dschihadisten dem Islamischen Staat in Syrien und dem Irak angeschlossen haben. >>> weiterlesen

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