Innerhalb von zwei Jahren hat sich Zahl der Armutsflüchtlinge in Duisburg verdoppelt und mit ihnen auch die Probleme. Damit sich die betroffenen Städte in NRW nicht alleine gelassen fühlen, stellen NRW-Minister Jäger und Schneider nun erste Hilfsmaßnahmen vor.
Diese Zahl ist beunruhigend: Alleine in den vergangenen zwei Jahren hat sich die Zahl der (völlig legalen) Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg mehr als verdoppelt: Waren es im Jahr 2011 erst 3800 Armutsflüchtlingeaus Südosteuropa, die nach Duisburg kamen, sind es im Sommer 2013 bereits mehr als 7800 Zuwanderer, die meist in Hochfeld, Rheinhausen und Marxloh untergekommen sind.
Und mit ihnen kamen jede Menge Probleme: Keine Schulbildung, keine Krankenversicherung, wenig Respekt vor Recht und deutschen Gesetzen, die Stadt kämpft mit leeren Kassen und enormen sozialen Spannungen.
7,5 Millionen für die Kommunen
Damit sich aber Städte in NRW, wie Duisburg oder Dortmund, nicht mit diesen Problemen alleine gelassen fühlen, haben gestern Integrationsminister Guntram Schneider und Innenminister Ralf Jäger Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen vorgestellt: „Wir werden jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit zum Beispiel Duisburg den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen kann,“ erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger gegenüber der NRZ [Neue Ruhr Zeitung].
Das Land werde die Städte nicht allein lassen, obwohl die Probleme auf Landesebene nicht lösbar seien. Hier müssten der Bund und die EU steuernd eingreifen.
Bündel an Hilfsmaßnahmen angekündigt
Konkret kündigten Schneider und Jäger gleichwohl ein Bündel an Hilfsmaßnahmen an:
1. Sogenannte Integrationslotsen sollen geschaffen werden, die als Brückenbauer in den Stadtteilen eingesetzt werden und den Kontakt zwischen Neuzuwanderern und Behörden, Ämtern und sozialen Einrichtungen erleichtern sollen.Sozialdezernent weist Pflicht nach Krankenversicherung zurück
2. Niedrigschwellige Bildungsangebote sollen für Kinder unter sechs Jahren (z.B. Spielgruppen und Sprachförderung) eingerichtet werden. Der reguläre Schulbesuch von Zuwandererkindern soll durch den Einsatz von Integrationslehrern gesichert werden.
3. Zuwanderer ohne Deutsch-Kenntnisse sollen durch spezielle Sprachförderung an den Arbeitsmarkt herangeführt werden.
4. Zudem sollen die Städte bei einer vorbeugenden Gesundheitshilfe gestützt werden: Besonderen Vorrang hätten Impfungen und Maßnahmen für unversorgte Kinder und Jugendliche sowie schwangere Frauen.
5. Die Polizei habe zudem ihre Präsenz in besonders betroffenen Wohngebieten erhöht, um die Sicherheit der Menschen vor Ort zu gewährleisten.
„Die Stadt Duisburg begrüßt die Initiative der Landesregierung, die betroffenen Kommunen beim Thema Südosteuropa zu unterstützen“, erklärte gestern Stadtdirektor Reinhold Spaniel: „Ein gutes Zeichen. Allerdings wird die Summe von 7,5 Millionen Euro nicht ausreichen.“
Gegenüber der Forderung von NRW-Minister Guntram Schneider nach einer Krankenversicherung für Zuwanderer, die die Städte aufzubringen hätten, zeigte sich Spaniel ablehnend: „Die Kommunen müssen da gar nichts zur Verfügung stellen. Die Zuwanderer müssen schlicht und ergreifend in ihren Herkunftsländern versichert sein.“ Angeblich seien sie dies auch, wie immer wieder die Generalkonsule der Länder versicherten. Weil die Menschen aber nicht die Beiträge bezahlten, fehle ihnen der Schutz der Versicherung. Spaniel: „In Einzelfällen hilft die Stadt, wenn sich ein Kind einen Arm gebrochen hat, nicht aber im Grundsatz!“
Quelle: Zuwanderung: Zahl der Armutsflüchtlinge in Duisburg hat sich verdoppelt
Babiecaschreibt:
Es ist in dem Artikel ganz klar ausgedrückt: Die Kohle gibt es für die Zigeuner-Sippen, „um den sozialen Frieden zu wahren“. Denn wenn es keine Kohle gibt, zerlegen die unser Land und nehmen sich, was ihnen gefällt. Genau wie Türken, Araber, Tschetschen etc.pp. Unter zivilisierten Nationen brauche ich keine Massen an Geld, um „den sozialen Frieden zu wahren“, wenn Angehörige anderer zivilisierter Nation einwandern. Und bald ist die Kohle alle…
Dieser gigantische Aufwand ist laut Artikel übrigens nötig, um diese Horden an Zigeunern rudimentär in der Zivilisation zu halten (von denen übrigens Christiane Certa vom Dortmunder Sozialdezernat sagte: Dass viele der Zugezogenen im Schnitt gut gebildete seien, treffe im Ruhrgebiet eben nicht zu. Certa: „Wir haben es hier mit Menschen zu tun, die nach unseren Maßstäben derart bildungsfern sind, dass sie in keine unserer gängigen Fördermaßnahmen passen.“)
Als der Artikel erschien, hatte er recht schnell 20 wütende Kommentare. Die dann wie von Geisterhand alle verschwanden und die Kommentarfunktion abgeschaltet wurde. Und jetzt erinnern wir uns daran, daß wir den gleichen Aufwand wie für die Zigeuner auch für die Türken, die Araber, die Pakistaner, die Afghanen, die Tschetschenen, die Somalier, ganz Schwarz- und Nordafrika und den ganzen Rest der 3. Welt leisten müssen, der hier täglich in Deutschland einfällt.
Babiecaschreibt weiter:
Ganz besonders sauer stößt auch auf, daß die WAZ ganz unverschämt behauptet, die müssen alle hier sein. Man achte auf den manipulativen Zusatz, den sie frech in Klammern einschiebt:
Alleine in den vergangenen zwei Jahren hat sich die Zahl der (völlig legalen) Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg mehr als verdoppelt.Es sind eben nicht „völlig legale“ Zuwanderer. Noch herrscht keine totale Freizügig- und Niederlassungsfreiheit; noch gilt die 3-Monats-Regel; noch haben diese Leute, wenn die Zeit rum ist und sie hier keine Arbeit und kein Gewerbe haben, wieder auszureisen. Damit sind es allesamt illegale Einwander, nichts anderes.
dortmunderschreibt:
Die Stadt Dortmund, mit 2 Milliarden € verschuldet, gibt in diesem Jahr 10 Millionen € für Roma aus Bulgarien und Rumänien aus. Ab dem nächsten Jahr gibt es Hartz 4 und die Anzahl der Flüchtlinge wird sich verdoppeln. Die Stadt muss dann für Roma die Unterkunftskosten zahlen. Zum Beispiel bei einer 6 köpfigen Familie bis 1200,00 €. im Monat.
BePeschreibt:
@„Wir werden jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen.”Fördertöpfe? Da fängt das Lügen der Politiker ja schon an. Es gibt kein Geld in Fördertöpfen, das sind Schulden die da von den Politikern aufgenommen werden und zweckentfremdet veruntreut werden.
BePe noch einmal:
Nach 2014 kann das nicht mehr lange gutgehen. 2014 wird es in Duisburg schon 15.000 Zigeuner geben, wenn nicht mehr. Das wird bald alles aus dem Ruder laufen, denn da kommen noch viel mehr Armutseinwanderer, z.B. die Hardcore-Tschetschenen und die Politik unternimmt nichts, um diesen Tsunami zu stoppen, im Gegenteil sie fördert ihn auch noch durch Milliardenzahlungen an Sozialstaatseinwanderer [Sozialschmarotzer]. Das wird nicht lustig in den Städten.
Siehe auch:
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