Auch wenn es die meisten Bürger noch nicht mitbekommen haben. Heiko Maas von der SPD ist Bundesjustizminister. Der eher blasse Sozialdemokrat hat sich bislang nicht dadurch ausgezeichnet, ein Hardliner zu sein. Und auch seine Erfolge als Bundesjustizminister sind gelinde gesagt überschaubar.
So kündigte er im Februar 2014 an, die im Strafgesetzbuch benannten Mordmerkmale einer genauen Prüfung unterziehen zu wollen und hierzu eine Expertengruppe berufen. Seitdem prüft diese Expertengruppe sich offensichtlich einen Wolf, denn gehört hat man zu dem Thema nichts mehr.
Zur Stärkung der Verbraucherpolitik hat er im November 2014 einen neunköpfigen Sachverständigenrat für Verbraucherfragen als Beratungsgremium ins Leben gerufen. Wow… der Mann versteht es, Steuergelder zu versenken.
Nach dem Tode von Tugce Albayrak durch einen mehrfach vorbestraften Wiederholungstäter, sprach sich Heiko Maas gegen einer Verschärfung des Jugendstrafrechts aus und forderte mehr Zivilcourage von den Bürgern. Ich habe nichts gegen Zivilcourage, würde es aber vorziehen, wenn diese Aufgabe von Polizei und Justiz übernommen würde. Mein Selbsterhaltungstrieb gebietet das.
Mehr könnte man zu dem Manne auch nicht sagen, der nun als Regierungsmitglied es schaffte, gegen die Bärgida-Bewegung in Berlin zu demonstrieren. Dies an sich wäre keiner Erwähnung wert, denn Heiko Maas genießt wie jeder Bürger das Grundrecht nach Artikel 8 des Grundgesetzes, sich ohne Anmeldung friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Eine Nachricht wird es eigentlich erst, wenn man analysiert, mit welcher Einheitsfront er demonstrierte. Die WELT fragte ihn hierzu:
“Eine Frage, Herr Maas. Der Pegida wird ja vorgeworfen, Rechtsradikale in ihren Demonstrationen zu dulden – Sie demonstrieren heute gemeinsam mit Linksradikalen, wie geht das?” Der Justizminister schaut sich erstaunt um. “Wieso, wo sind denn welche?” Na, gleich hinter Ihnen, schauen Sie, da steht die Antifa. Er schüttelt den Kopf. “Ich habe hier meine SPD-Fahne und meine IG-Metall-Fahne, ich kann nicht jeden kennen, der hierhin kommt.”Dann hätte er sich aber noch weiter umschauen müssen, wer denn noch dabei war. So waren natürlich die Milli-Görüs-Leute vertreten, die immer dabei sind, wenn es darum geht, die Moslems als Opfer und die neuen Juden in Deutschland hochzustilisieren, was an sich schon ein Skandal ist und auf keinen Widerstand in der deutschen Politik stösst. Milli Görüs und der Türkische Bund waren es auch, die im Sommer Demonstrationen gegen Israel organisierten, auf denen “Juden ins Gas” gerufenwurden.
Mit diesen Leuten stand der deutsche Justizminister also in einer Einheitsfront. Man fragt sich, wie tief ein Land eigentlich noch sinken kann. Denn dass ein deutscher Minister mit den Feinden der Demokratie in einer Reihe steht, das hat es in der Geschichte Deutschland bislang nicht gegeben, jedenfalls nicht nach 1945.
Mit dem Verlöschen der Beleuchtung am Brandenburger Tor, einer eigenartigen Sichtweise von Versammlungsfreiheit und dem Bilden einer Einheitsfront mit linksradikalen und islamistischen Organisationen hat unser Bundesjustizminister der Demokratie einer Bärendienst erwiesen. Mir wird Angst und Bange.
Quelle: Heiko und die Doppelfahne
Noch ein klein wenig OT:
MDR-Umfrage: “Glauben Sie, dass Pegida der Stadt Dresden schadet?”
10043 Bürger haben ihre Stimme abgegeben. 92% von ihnen stehen hinter PEGIDA! Gestern um 15:30 Uhr beendete der MDR [Mitteldeutscher Rundfunk] vermutlich voller Frust diese Umfrage. Immerhin wurde das Ergebnis nicht frisiert oder verschwiegen. Der Slogan “Wir sind das Volk” bei den PEGIDA-Demonstrationen bekommt aufgrund solcher Abstimmungsergebnisse eine immer größere Bedeutung. Die Zeichen stehen auf Sturm. Jetzt ist es nur noch notwendig, dass die Menschen ihre Ängste vor den Gegendemonstrationen, den Diffamierungen und dem gesellschaftlichen Mobbing überwinden, für ihre Überzeugungen offen eintreten und sich auf den Straßen versammeln. Dresden zeigt, wie es geht. >>> weiterlesen
Demokrat [#28] schreibt:
Nur mal so zur Klarstellung: Die Umfrage war nur wenige Stunden alt. Sie erschien mit den jetzigen Ergebnissen und wurde unmittelbar danach aus dem Netz genommen. LEGIDA hat aber rechtzeitig vorher einen screenshot erstellt und bei sich und bei PEGIDA unter Hinweis auf die Löschung publiziert. Stunden danach hat der Sender – wohl unter dem Eindruck der Reaktionen der Öffentlichkeit – die geschlossene Umfrage wieder ins Netz gestellt. Entgegen der PI-Anmoderation ist das Umfrageergebnis also tatsächlich verschwiegen worden, wenn auch nur zeitweise. Eine weitere Sternstunde für den aufrichtigen deutschen Journalismus.
Meine Meinung:
Da kann man mal sehen, was das für Journalisten sind. Passen ihnen die Ergebnisse nicht, dann lassen sie sie still und heimlich unter dem Tisch verschwinden, denn mittlerweile hat man das Umfrageergebnis wieder aus dem Netz genommen. Es wird zwar auf der Seite des MDR gesagt "Die überwiegende Mehrheit der User dort klickte auf "NEIN, das würde Dresden nicht schaden", aber es wird verschwiegen, daß es 92 % waren. Lügenpresse!
Multikultigegner [#63] schreibt:
Erste Reaktionen auf Paris:
• Bierhoff: Die haben ja auch mehr Neger in ihrer Nationalmannschaft!
• De Maizere: Das ist ein regionales Problem!
• Jaenicke: Widerwärtige False-Flag-Aktion der PEGIDA!
• Calmund: In Paris kann ich mehrere Restaurants empfehlen!
• Hallervorden: Die heiligen drei Könige waren es nicht!
• Heino: Das hätte ich nun nicht gedacht!
• Merkel: Das müssen wir hinnehmen! (aushalten)
• Fatima (Claudia Roth): Wir sind eine weltoffene Gesellschaft!
• Özdemir: Der kommende Kalif von Paris ist ein Freund von mir!
Meine Meinung:
Kurze Anmerkung: dies sind einige der 80 edlen Sultane/Prinzessinnen aus 1001er Nacht, die sich gestern in der Bild gegen Pepida ausgesprochen haben. Man will ja Gutmensch sein. Also Gehirn ausschalten, seine Unwissenheit über den Islam verbergen, nur nicht seinen guten Ruf ruinieren, das könnte ja den Geldbeutel schmälern und mit Charakter haben die meisten ohnehin nichts am Hut. Lemminge eben, die stets der Herde hinterher laufen.
Siehe auch:
Alexander Wendt: “Nun sind sie tot” - die Journalisten von Charlie Hebdo
Alice Schwarzer: “Wer empört sich eigentlich über Islamisten?”
Vera Lengsfeld: Mir reicht´s! - Wir brauchen keine Meinungsjacobiner!
Steinhöfel: Licht aus - Pegida und politische Korruption in Köln
Von Achim Hecht: Kleines Erfindungsraten - Wer erfand den fliegenden Teppich?
Michel Houellebecq: Frankreich 2020 ein islamischer Staat?
Madrid: Illegaler Einwanderer schubst Polizist vor einfahrenden Zug – Polizist stirbt