Lebenslange Rechte wegen kurzfristiger Bedrohung?
Die Genfer Flüchtlingskonvention war eine ungemein edle und berechtigte humanitäre Aktion (vor allem) Westeuropas. Aber wie viel Sinnvolles und Gutes in der Geschichte haben sich im Laufe der Jahrzehnte die Missbräuche massiv gehäuft. Immer öfter wurde entdeckt, wie man ein gutes Instrument für ganz andere Zwecke verwenden kann. Heute ist die Konvention ein eindeutiger Fall von "Overstretching" [überspannt, Missbrauch]. Sie müsste dringend überarbeitet werden. Es traut sich nur noch niemand, das laut zu sagen, weil er dann sofort als Schlechtmensch dasteht. Leise sagen das freilich schon einige europäische Politiker.
Um eines der krassesten Beispiele zu nennen: Der Konvention zufolge führt jede Asylgewährung zu einem ewigen Bleiberecht. Logisch und human argumentierbar wäre jedoch nur ein Schutz während der Zeit echter Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen.
Die Flüchtlingskonvention hingegen führt heute in der Realität zu einem globalen Migrations-Shopping, bei dem Afrikaner und Asiaten, meist mit Hilfe gut verdienender Schlepper, genau jene Länder ansteuern, in denen sie Anzeichen sehen, dass es ihnen dort am besten gehen werde.
Die reale Entwicklung der letzten Jahrzehnte wird daher eine neue internationale Regelung erfordern, dass es nur noch um die unmittelbare Überlebens-Hilfe in der Nachbarschaft der eigenen Heimat gehen kann, von wo aus die Menschen möglichst bald wieder in diese Heimat zurückkehren können und sollen. Und nicht um ein fast unbegrenztes Migrationsrecht.
Gar nicht so selten waren und sind Bedrohungen, deretwegen Schutz moralisch durchaus zusteht, oft rasch wieder vorbei. Es ist daher einfach absurd, dass jemand dauerhaftes Asyl bekommt, wenn seine Partei in der Heimat zwar einst verfolgt war, diese aber, durch Umsturz oder auch Wahlen, inzwischen selbst an die Macht gekommen ist. Ebenso absurd ist, dass in Österreich verurteilte Drogenhändler in vielen Fällen nicht mehr abgeschoben werden können (weil ihnen daheim die Todesstrafe droht).
Noch absurder ist es, dass jetzt der Europäische Gerichtshof sogar Homosexualität zu einem Asylgrund gemacht hat, obwohl in der Flüchtlingskonvention nichts davon steht. Um nur drei Beispiele einer immer absurder werdenden Judikatur und hybriden Entwicklung einer einst aus einem ganz anderen Geist abgeschlossenen Konvention zu nennen.
Da die Politiker etlicher nord- und mitteleuropäischen Staaten jahrzehntelang allzu großzügig mit der Aufnahme gewesen sind, stoßen die immer weitergehenden Massenaufnahmen logischerweise auf immer mehr Widerstand bei den Menschen. Das zeigt sich auch in der österreichischen Nachkriegsgeschichte: Für vertriebene Sudetendeutsche, für von Pogromen bedrohte osteuropäische Juden, für ungarische Flüchtlinge des Jahres 1956 oder tschechische des Jahres 1968 oder bosnische während der Balkankriege gab es immer großzügige Hilfe (auch wenn die Großzügigkeit im Lauf der Zeit abnahm). Um nur die größten Flüchtlingswellen zu nennen.
Aber all diese Fluchtwellen kamen aus der Nachbarschaft. Für die war Österreich meist wirklich das erste sichere Land. Für Afrikaner und Asiaten hingegen ist es sicher nicht das „nächste“ sichere Land. Damit auch nicht wirklich vom Gebot der „Nächsten“-Liebe erfasst. Daher reagiert hier die Bevölkerung zu Recht völlig anders.
Familienzusammenführung
Noch viel unverständlicher sind andere Gründe der Zuwanderung nach Westeuropa. Der häufigste lautet juristisch Familienzusammenführung.
Für diese gibt es noch viel weniger ethische oder religiöse Begründung. Von den biblischen Zeiten bis ins 20. Jahrhundert war es zwar sehr häufig, dass Menschen auf der Suche nach Arbeit auch in ferne Länder gewandert sind (wenn man sie dort gebraucht und hineingelassen hat). Aber niemand hat dabei auch nur im Entferntesten daran gedacht, dass damit auch ein automatisches Menschenrecht auf Nachzug aller Vor- und Nachfahren sowie Geschwister und alter oder künftiger Ehepartner begründet wird.
Die heutigen selbstzerstörerischen Verhaltensweisen sind interessanterweise nur in einigen Ländern Europas zu finden. Nicht aber im Rest der Welt. Die zig-Millionen pakistanischen Gastarbeiter in der arabischen Welt, die vielen philippinischen Matrosen auf allen Schiffen der Weltmeere wären schon froh, wenn sie selbst halbwegs anständig behandelt würden. An eine „Familienzusammenführung“ oder gar ein Recht darauf denkt aber niemand von ihnen.
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heartofstone schreibt:
Lebenslange Rechte wegen kurzfristiger Bedrohung? Nein. In Bosnien ist schon lange Ruhe, ebenso im Kosovo, wie in Russland ... deshalb raus mit all den "Aslywerbern" und "Asylanten" aus diesen Ländern ... auf gut wienerisch schleichts euch ...
heartofstone schreibt:
Berlin (dpa) Angesichts der Krisen in der arabischen Welt hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine “Selbstreinigung des Islam” angemahnt. Wirklich? Die Hassschrift Koran von allen menschenverachtenden Suren gereinigt? Rausgerissen, eingestampft? Nur ... was bleibt dann über? ein gefaltetes A4 Blatt dünner als italienische Heldensagen?
Es sei Aufgabe aller Religionen, “sich selbst zu reinigen von menschenrechtsfeindlichen Strömungen”, sagte Kretschmann dem Berliner “Tagesspiegel”. “Das gilt auch für den Islam.” In der arabischen Welt, dem “Kulturland des Islam”, hätten sich fundamentalistische Strömungen ausgebreitet, die in Gewalt und Terror ausarteten. “Medial vielfach verbreitet entstehen dadurch leicht Vorurteile und Ängste gegenüber dem Islam.”
Gell, und jeder der seit Jahren die Ausbreitung der faschistischen Ideologie namens Islam anprangert ist trotzdem ein Nazi, ein Schande, ein Rattenfänger oder jenen auf den Leim gegangen ... Kummerlarsch Kretsche ... schieb dir deine "Bedenken" bitte dort hin wo die Sonne nie hinscheint ... oder entsorg deinen Kadaver bitte gleich in der nächsten Biogasanlage deiner Wahl ... damit du wenigstens einmal im Leben einen sinnvollen Beitrag für die Gesellschaft leistest...
Gast schreibt:
Einer der wenigen Artikel AUs [Andreas Unterbrger's], denen ich beipflichten kann, beinahe, denn die Behauptung, dass "(d)er Konvention zufolge (...) jede Asylgewährung zu einem ewigen Bleiberecht (führt)", ist ein ausgemachter Blödsinn:
Art 1 Teil C Z 5 der Konvention normiert, dass einer Person der Flüchtlingsstatus und das damit verbundene Bleiberecht nicht mehr zustehen, wenn sie "nach Wegfall der Umstände, aufgrund derer sie als Flüchtling anerkannt worden ist, es nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Landes in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt". Entsprechend sieht in Österreich § 7(1) AsylG vor, dass unter dieser Voraussetzung der Asylstatus mit Bescheid abzuerkennen ist.
Meine Meinung:
Mag ja stimmen, Gast, daß die Flüchtlingskonvention sagt, daß das Bleiberecht endet, wenn die Umstände sich zum Positiven für den Flüchtling geändert haben. Realität ist aber, daß wir jedem "Flüchtling" Zuflucht gewähren und daß wir kaum einen wieder ausweisen, selbst wenn sein Asylantrag abgelehnt wurde. Hier müßte ein Umdenken stattfinden. In Norwegen ist es mittlerweile so, daß diejenigen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, keinerlei Unterstützung mehr erhalten, kein Fürsorgegeld, keine Nothilfe, nichts.
Alternativlos schreibt:
Eigenes töten - dafür Fremdes importieren. Ist das nicht krank? Welch eine Perversion. Den eigenen Nachwuchs, staatlich subventioniert, zu töten, dann die Vergreisung der Europäer beklagen und im gleichen Atemzug die Masseneinwanderung fremder Ethnien fördern. Das ist so abgrundtief krank und wohl absolut einzigartig in der Menschheitsgeschichte.
Anders schreibt:
Dem ist nichts hinzuzufügen. Oder doch? Die Masseneinwanderung feindlich Gesinnter zu fördern und diesen Feindgesinnungskult auch noch massiv mit der Steuerleistung der Authochthonen [Österreicher, Deutschen,...] zu unterstützen! Das sind keine Demokraten - das sind Psychopathen.
Siehe auch:
Memet Kiliç (Grüne): Erdogan und seine türkischen Anhänger...
Wolfram Weimar: Wieso wird Pegida nicht ignoriert?
Was wollen die PEGIDA-Anhänger, wer sind die, wie ticken die?
Frank A. Meyer: Islam - Die totalitäre Religion
Michael Stürzenberger: Auch Udo Jürgens war islamkritisch
Wolfgang Röhl: Die Gefahr einer Islamisierung Deutschlands besteht nicht...
Beutekriege und strukturelle Gewalt haben im Islam eine lange Tradition
Die Genfer Flüchtlingskonvention war eine ungemein edle und berechtigte humanitäre Aktion (vor allem) Westeuropas. Aber wie viel Sinnvolles und Gutes in der Geschichte haben sich im Laufe der Jahrzehnte die Missbräuche massiv gehäuft. Immer öfter wurde entdeckt, wie man ein gutes Instrument für ganz andere Zwecke verwenden kann. Heute ist die Konvention ein eindeutiger Fall von "Overstretching" [überspannt, Missbrauch]. Sie müsste dringend überarbeitet werden. Es traut sich nur noch niemand, das laut zu sagen, weil er dann sofort als Schlechtmensch dasteht. Leise sagen das freilich schon einige europäische Politiker.
Um eines der krassesten Beispiele zu nennen: Der Konvention zufolge führt jede Asylgewährung zu einem ewigen Bleiberecht. Logisch und human argumentierbar wäre jedoch nur ein Schutz während der Zeit echter Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen.
Die Flüchtlingskonvention hingegen führt heute in der Realität zu einem globalen Migrations-Shopping, bei dem Afrikaner und Asiaten, meist mit Hilfe gut verdienender Schlepper, genau jene Länder ansteuern, in denen sie Anzeichen sehen, dass es ihnen dort am besten gehen werde.
Die reale Entwicklung der letzten Jahrzehnte wird daher eine neue internationale Regelung erfordern, dass es nur noch um die unmittelbare Überlebens-Hilfe in der Nachbarschaft der eigenen Heimat gehen kann, von wo aus die Menschen möglichst bald wieder in diese Heimat zurückkehren können und sollen. Und nicht um ein fast unbegrenztes Migrationsrecht.
Gar nicht so selten waren und sind Bedrohungen, deretwegen Schutz moralisch durchaus zusteht, oft rasch wieder vorbei. Es ist daher einfach absurd, dass jemand dauerhaftes Asyl bekommt, wenn seine Partei in der Heimat zwar einst verfolgt war, diese aber, durch Umsturz oder auch Wahlen, inzwischen selbst an die Macht gekommen ist. Ebenso absurd ist, dass in Österreich verurteilte Drogenhändler in vielen Fällen nicht mehr abgeschoben werden können (weil ihnen daheim die Todesstrafe droht).
Noch absurder ist es, dass jetzt der Europäische Gerichtshof sogar Homosexualität zu einem Asylgrund gemacht hat, obwohl in der Flüchtlingskonvention nichts davon steht. Um nur drei Beispiele einer immer absurder werdenden Judikatur und hybriden Entwicklung einer einst aus einem ganz anderen Geist abgeschlossenen Konvention zu nennen.
Da die Politiker etlicher nord- und mitteleuropäischen Staaten jahrzehntelang allzu großzügig mit der Aufnahme gewesen sind, stoßen die immer weitergehenden Massenaufnahmen logischerweise auf immer mehr Widerstand bei den Menschen. Das zeigt sich auch in der österreichischen Nachkriegsgeschichte: Für vertriebene Sudetendeutsche, für von Pogromen bedrohte osteuropäische Juden, für ungarische Flüchtlinge des Jahres 1956 oder tschechische des Jahres 1968 oder bosnische während der Balkankriege gab es immer großzügige Hilfe (auch wenn die Großzügigkeit im Lauf der Zeit abnahm). Um nur die größten Flüchtlingswellen zu nennen.
Aber all diese Fluchtwellen kamen aus der Nachbarschaft. Für die war Österreich meist wirklich das erste sichere Land. Für Afrikaner und Asiaten hingegen ist es sicher nicht das „nächste“ sichere Land. Damit auch nicht wirklich vom Gebot der „Nächsten“-Liebe erfasst. Daher reagiert hier die Bevölkerung zu Recht völlig anders.
Familienzusammenführung
Noch viel unverständlicher sind andere Gründe der Zuwanderung nach Westeuropa. Der häufigste lautet juristisch Familienzusammenführung.
Für diese gibt es noch viel weniger ethische oder religiöse Begründung. Von den biblischen Zeiten bis ins 20. Jahrhundert war es zwar sehr häufig, dass Menschen auf der Suche nach Arbeit auch in ferne Länder gewandert sind (wenn man sie dort gebraucht und hineingelassen hat). Aber niemand hat dabei auch nur im Entferntesten daran gedacht, dass damit auch ein automatisches Menschenrecht auf Nachzug aller Vor- und Nachfahren sowie Geschwister und alter oder künftiger Ehepartner begründet wird.
Die heutigen selbstzerstörerischen Verhaltensweisen sind interessanterweise nur in einigen Ländern Europas zu finden. Nicht aber im Rest der Welt. Die zig-Millionen pakistanischen Gastarbeiter in der arabischen Welt, die vielen philippinischen Matrosen auf allen Schiffen der Weltmeere wären schon froh, wenn sie selbst halbwegs anständig behandelt würden. An eine „Familienzusammenführung“ oder gar ein Recht darauf denkt aber niemand von ihnen.
>>> weiterlesen
heartofstone schreibt:
Lebenslange Rechte wegen kurzfristiger Bedrohung? Nein. In Bosnien ist schon lange Ruhe, ebenso im Kosovo, wie in Russland ... deshalb raus mit all den "Aslywerbern" und "Asylanten" aus diesen Ländern ... auf gut wienerisch schleichts euch ...
heartofstone schreibt:
Berlin (dpa) Angesichts der Krisen in der arabischen Welt hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine “Selbstreinigung des Islam” angemahnt. Wirklich? Die Hassschrift Koran von allen menschenverachtenden Suren gereinigt? Rausgerissen, eingestampft? Nur ... was bleibt dann über? ein gefaltetes A4 Blatt dünner als italienische Heldensagen?
Es sei Aufgabe aller Religionen, “sich selbst zu reinigen von menschenrechtsfeindlichen Strömungen”, sagte Kretschmann dem Berliner “Tagesspiegel”. “Das gilt auch für den Islam.” In der arabischen Welt, dem “Kulturland des Islam”, hätten sich fundamentalistische Strömungen ausgebreitet, die in Gewalt und Terror ausarteten. “Medial vielfach verbreitet entstehen dadurch leicht Vorurteile und Ängste gegenüber dem Islam.”
Gell, und jeder der seit Jahren die Ausbreitung der faschistischen Ideologie namens Islam anprangert ist trotzdem ein Nazi, ein Schande, ein Rattenfänger oder jenen auf den Leim gegangen ... Kummerlarsch Kretsche ... schieb dir deine "Bedenken" bitte dort hin wo die Sonne nie hinscheint ... oder entsorg deinen Kadaver bitte gleich in der nächsten Biogasanlage deiner Wahl ... damit du wenigstens einmal im Leben einen sinnvollen Beitrag für die Gesellschaft leistest...
Gast schreibt:
Einer der wenigen Artikel AUs [Andreas Unterbrger's], denen ich beipflichten kann, beinahe, denn die Behauptung, dass "(d)er Konvention zufolge (...) jede Asylgewährung zu einem ewigen Bleiberecht (führt)", ist ein ausgemachter Blödsinn:
Art 1 Teil C Z 5 der Konvention normiert, dass einer Person der Flüchtlingsstatus und das damit verbundene Bleiberecht nicht mehr zustehen, wenn sie "nach Wegfall der Umstände, aufgrund derer sie als Flüchtling anerkannt worden ist, es nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Landes in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt". Entsprechend sieht in Österreich § 7(1) AsylG vor, dass unter dieser Voraussetzung der Asylstatus mit Bescheid abzuerkennen ist.
Meine Meinung:
Mag ja stimmen, Gast, daß die Flüchtlingskonvention sagt, daß das Bleiberecht endet, wenn die Umstände sich zum Positiven für den Flüchtling geändert haben. Realität ist aber, daß wir jedem "Flüchtling" Zuflucht gewähren und daß wir kaum einen wieder ausweisen, selbst wenn sein Asylantrag abgelehnt wurde. Hier müßte ein Umdenken stattfinden. In Norwegen ist es mittlerweile so, daß diejenigen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, keinerlei Unterstützung mehr erhalten, kein Fürsorgegeld, keine Nothilfe, nichts.
Alternativlos schreibt:
Eigenes töten - dafür Fremdes importieren. Ist das nicht krank? Welch eine Perversion. Den eigenen Nachwuchs, staatlich subventioniert, zu töten, dann die Vergreisung der Europäer beklagen und im gleichen Atemzug die Masseneinwanderung fremder Ethnien fördern. Das ist so abgrundtief krank und wohl absolut einzigartig in der Menschheitsgeschichte.
Anders schreibt:
Dem ist nichts hinzuzufügen. Oder doch? Die Masseneinwanderung feindlich Gesinnter zu fördern und diesen Feindgesinnungskult auch noch massiv mit der Steuerleistung der Authochthonen [Österreicher, Deutschen,...] zu unterstützen! Das sind keine Demokraten - das sind Psychopathen.
Siehe auch:
Memet Kiliç (Grüne): Erdogan und seine türkischen Anhänger...
Wolfram Weimar: Wieso wird Pegida nicht ignoriert?
Was wollen die PEGIDA-Anhänger, wer sind die, wie ticken die?
Frank A. Meyer: Islam - Die totalitäre Religion
Michael Stürzenberger: Auch Udo Jürgens war islamkritisch
Wolfgang Röhl: Die Gefahr einer Islamisierung Deutschlands besteht nicht...
Beutekriege und strukturelle Gewalt haben im Islam eine lange Tradition