„Familien leben vielfach vom Kindergeld“: Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern prüft offenbar, ob armen Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien das Kindergeld gestrichen werden könnte - um den Reiz einer Einreise nach Deutschland zu verringern.
Bund und Länder prüfen, ob sie Armutszuwanderern aus Bulgarien und Rumänien in bestimmten Fällen das Kindergeld streichen können. Die „Bild“-Zeitung schreibt am Dienstag unter Berufung auf einen Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zu Armutswanderung aus Osteuropa, dass die Zahlung künftig an den Schulbesuch oder den Aufenthalt des Kindes in Deutschland gekoppelt werden könnte. Das Bundesfamilienministerium solle nun „sachverständig überprüfen“, ob das mit EU-Recht und dem Grundgesetz vereinbar wäre. Unter dem Motto „Wer betrügt, der fliegt“, hatte die CSU zuvor gefordert, armen Zuwanderern aus EU-Staaten den Zugang zum deutschen Sozialsystem zu erschweren.
„Familien leben vielfach vorrangig von Kindergeld“, zitiert das Blatt jetzt aus dem Bericht. Die Experten halten eine Einschränkung für geboten, weil es für Bulgaren und Rumänen „einen Anreiz zur Einreise nach Deutschland“ darstelle. Als problematisch werde dabei angesehen, dass den Zuwanderern das Geld auch für Kinder zustehe, die noch im Heimatland leben. So hätten im Juni 2013 insgesamt 32.579 Bulgaren und Rumänen Kindergeld erhalten - 44 Prozent mehr als im Juni 2012. 11,6 Prozent der Rumänen-Kinder und 4,6 Prozent der Bulgaren-Kinder, für die Deutschland bundesweit Kindergeld gezahlt habe, lebten noch im Heimatland.
Großstädte stark betroffen
Die Arbeitsgemeinschaft schildert in ihrem Bericht, dass viele Städte die Probleme durch Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien nicht in den Griff bekommen, heißt es bei der „Bild“ weiter. „In erheblichem Umfang sind die betroffenen Großstädte damit konfrontiert, dass eine Anzahl des besagten Personenkreises Scheingewerbe anmeldet, betteln geht oder insbesondere Frauen der Prostitution nachgehen, um Einkommen zu erzielen.“ Tatsächlich versuchen Städte wie Dortmund oder Duisburg seit Jahren, gegen die Folgen der Armutszuwanderung anzukämpfen.
Allein in Duisburg sei der Anteil von Zuwanderern der beiden Länder von Ende 2010 bis Ende August dieses Jahres um 142 Prozent gewachsen, schreibt die „Bild“ nun. In Berlin wurden 80 Prozent mehr Bulgaren und Rumänen registriert, in Offenbach 71 Prozent mehr. Die Zuwanderung habe eine „Dimension erlangt, der mit eigenen Finanzmitteln dieser Städte nicht mehr zu begegnen ist.“ Als Wohnungen würden „häufig Scheinadressen oder Massenunterkünfte angegeben, um ein Gewerbe anzuzeigen, Anträge auf Sozialleistungen zu stellen oder ein Konto eröffnen zu können“, heißt es in dem Papier weiter, schreibt das Blatt.
„Verdacht der Schwarzarbeit“
Resigniert stellen die Experten demnach fest: „Es wird teilweise die Aufnahme eines Gewerbes angezeigt, um die eingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Arbeitserlaubnispflicht sowie Sozialversicherungsbeiträge zu umgehen. In vielen Fällen besteht der Verdacht einer Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit sowie Zahlung von Dumpinglöhnen.“ Nach einem Bericht des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit (IAB) allerdings war Mitte dieses Jahres der Anteil der Kindergeldempfänger an der Bevölkerung aus Bulgarien und Rumänien (8,8 Prozent) geringer als im Bevölkerungsdurchschnitt (10,8) und viel geringer als im Schnitt der ausländischen Bevölkerung (15,0).
Der bulgarische Botschafter Radi Naidenow kritisierte die Diskussion derweil scharf. „Es ist wirklich zu bedauern, wenn Populismus den Ton der aktuellen Debatte bestimmt“, sagte Naidenow der Zeitung „Welt“ vom Dienstag. Er glaube nicht, dass es durch die vollständige Öffnung des Arbeitsmarktes für Rumänen und Bulgaren zum 1. Januar zu einer spürbaren Zuwanderungsbewegungen kommen werde. Ohnehin lebten in Deutschland bereits rund 120.000 Bulgaren. Mehr als 80 Prozent von ihnen hätten entweder Abitur oder einen Hochschulabschluss. „Nur 0,9 Prozent der bereits in Deutschland lebenden Bulgaren beziehen Sozialleistungen.“
Quelle: Zuzug aus Bulgarien und Rumänien: Streicht der Staat armen Zuwanderern nun das Kindergeld?
Dominik Gambino schreibt:
So dumme Gesetze: Es wird Kindergeld an Kinder ausgezahlt, die gar nicht in Deutschland leben. Na Prost-Mahlzeit. Solche Gesetze kann nur Deutschland machen. Die haben alle sehr viele Kinder und die Nachnamen sind meistens auch alle gleich. Wie will man das kontrollieren? Sorry aber Deutschland ist in der Hinsicht sehr naiv. Ich glaube, ich nehme die rumänische Staatangehörigkeit an und melde mir 8 Kinder an, die es gar nicht gibt und führe ein Leben wie ein König.
Gerd Fröhlich schreibt:
Kindergeld für Bulgaren: Wenn es denn tatsächlich so sein sollte, dass nur 0,8 % der Bulgarischen Einwanderer Sozialhilfe beziehen, und wenn es denn tatsächlich so sein sollte, dass die restlichen 99,2 % ein legales Einkommen beziehen, ist doch alles gut in Deutschland-allein mir fehlt der Glaube....
Meine Meinung:
Am Ende stellt sich heraus, daß es genau umgekehrt ist. Und was heißt schon 99,2 % haben ein legales Einkommen? Heißt das, sie sind schein-selbständig und arbeiten vielleicht einmal 4 Stunden die Woche und lassen sich den Rest von der Sozialhilfe auszahlen?
Tarik Özkan schreibt:
Vollkommen richtig! Wenn ich in der Schule meine Hausaufgaben ständig mache, und vor Beginn des Unterrichts jeder Faule von mir abschreiben möchte, dann ist das unfair. Dasselbe gilt für Bulgarien und Rumänien. Wir machen unsere Hausaufgaben, und die sind faul. Das geht so nicht. Ich sage als Migrant: Bin absolut gegen Mißbrauch unserer Sozialkassen. Solche Leute sollten erst gar nicht einreisen dürfen, das sage ich als Migrant!
Dorothea Ganter schreibt:
Absurdes System: Nicht nur, dass Kinder, die nicht in Deutschland leben, Kindergeld erhalten. Dieses Kindergeld wird vom Jobcenter nicht als Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils berücksichtigt, wenn er das Geld ins Ausland schickt. Hinzu kommt, dass man in Osteuropa mit dem Kindergeld mehr Einkommen als ein Durchschnittsverdiener hat. Laut einem Focusartikel gibt es organisierte Betrüger- und Schleuserbanden, die im großen Stil staatliche Leistungen wie Kindergeld abzocken, indem gezielt kinderreiche Familien eingeschleust werden, die nicht wirklich hier leben. Keiner prüft, ob die Kinder in Bulgarien z.B. die Schule gehen. Später kommen sie selbst als Analphabeten.
Richard Kasulke schreibt:
Von dem Kindergeld, was diese Familien einsacken, werden weder die Kinder gefüttert noch richtig eingekleidet! Autos kaufen sich die Väter von dem Kindergeld, was bewiesen ist. Die Kleinen laufen bei Kälte und Regen in Sommer- Klamotten herum und lungern verloddernd vor den Märkten. Wann wird endlich dieser Wahnsinn gestoppt? Das sind keine Einzelfälle!
Dorothea Ganter schreibt:
In einem anderen Focusartikel haben 43 % keinerlei Abschluss, hier 90% Abitur. Was stimmt denn? Hier wird mit Zahlen argumentiert, die keiner genau kennt.
Sebastian Ochs schreibt:
Kindergeld für ausländische Kinder, die dann auch noch im Ausland leben? Das wird ja immer besser, ich glaube, mich trifft der Schlag! Ich hätte vieles für möglich gehalten, aber das setzt dieser ganzen Freizügigkeitsbesoffenheit und dem Multi-Kulti-Fachkräftemangelwahn dann doch noch die Krone auf. Einfach nur absurd und zum Haareraufen. Welche Taugenichtse machen denn solche Gesetze?
Matthias Elstner schreibt:
Eine Gesetzesänderung muss her! Macht dem Spuk in Deutschland ein Ende! Wir fordern als deutsches Volk Einwanderergesetze wie in den USA oder Kanda!
Ronald Harders schreibt:
Kindergeld sollte nur für deutsche Staatsbürger gezahlt werden.Genauso wie Hartz-4. Damit wäre das Thema vom Tisch.
Hermann Schmidt schreibt:
Abschaffen ist vielleicht nicht die beste Idee... Aber begrenzen, wie in Frankreich, sollte man es! Maximal drei Kinder werden von der Allgemeinheit gefördert, wer mehr haben möchte: das ist dann Privatsache. Das nimmt auch den Anreiz bestimmter Gruppen, vom Kindergeld als Einkommen zu leben!
Stephan Friedrich schreibt:
Es wäre auch der Kollaps, des Sozialsystem wofür Generationen hart gekämpft haben. Es kann nicht sein, dass eine schlecht gemachte EU und eine Horde Balkan Zintis dieses jetzt kaputt machen. Wo sind wir denn, macht gefälligst die Strassen wieder sauber (heil) und seht zu, dass die Kriminalität aufhört. Oder sind mache so verblödet und sehn das nicht? Und Ihr Gutmenschen zieht in die Ghettos. Da könnt ihr dann morgens Brötchen aufbacken.
Meine Meinung:
Ich habe vor kurzem gelesen, daß die Sintis in der Regel gut integriert sind. Sie sind in der Mehrheit Christen. Die, die Probleme machen, sind die Roma. Sie sind in der Regel Muslime und haben große Probleme sich zu integrieren, wie Muslime allgemein. Na, ja, und der Rest läuft eben so, wie es vom deutschen Volk gewünscht ist. Wer die Idioten von der CDU, SPD, den Grünen und Linken wählt, bekommt eben diesen ganzen Multikulti-Wahn. Und wer auf Mutti und Seehofer vertraut, der ist erst recht verraten. Und andererseits ist es auch gut, wenn die Deutschen richtig auf die Fresse fallen, dann fangen sie nämlich endlich einmal an nachzudenken. Also Angie, rein mit dem ganzen Gesindel, die Deutschen haben es wirklich nicht besser verdient.
Uwe Hamburger schreibt:
Man sollte sich einmal zurückrufen, aus welchem Grund das Kindergeld überhaupt eingeführt wurde. In der Nachkriegszeit ging es zu allererst darum, die entwurzelten Landsleute unterzubringen und satt zu machen. Hierzu diente u.a. auch das Kindergeld. Es war nie dazu gedacht, ausländische Familien zu unterstützen oder zu alimentieren. Es gab auch damals keine Zuwanderer, schließlich gabs nichts zu holen, alles lag am Boden. Nun stellt sich die Frage, wieso ausländische Zuwanderer Anspruch auf Kindergeld erheben können. Bekommen wir Kindergeld, wenn wir im Ausland wohnen? Und mit welchem Recht? Man muß sich wieder der Gründe für das Kindergeld erinnern, wenn man es diskutieren will.
Verena Rosenberg schreibt:
Heute alimentieren wir Europa und morgen die ganze Welt! Das die größenwahnsinnigen Europa-Erweiterer absolut lernresistent sind, sehen wir doch an den Zusagen an Serben, Albanien, Montenegro, Makedonien usw., dass man deren Aufnahme in die EU ebenfalls beabsichtigt. Danach folgen vermutlich die Türkei, Moldavien, die Ukraine, der Nahe Osten und Nordafrika. Eine Sucht kann man nicht heilen und die EU wird offenbar von Erweiterungssüchtigen kontrolliert. Denn auch Süchtige wissen ganz genau, dass sie an den Folgen ihrer Sucht zugrunde gehen werden, können es aber nicht lassen immer weiter zu machen..
Meine Meinung:
Falsch Verena! Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Und dann schlagen uns die Einwanderer die Köpfe ein oder schneiden uns die Hälse durch. Und du kannst davon ausgehen, daß sie damit weniger Skrupel und mehr Erfahrung haben als die deutschen Weicheier. Alles, was die deutschen Weicheier fertig bringen, ist, ihre eigenen Kinder zu ermorden (abzutreiben). Das aber führt zur Abschaffung (Ausrottung) des deutschen Volkes. Die Migranten sind hier, um dies zu erledigen. Früher nannte man es Volksverrat, Schicksal, Dummheit oder Irrsinn - heute Strafe Gottes - oder umgekehrt.
Armin Weber schreibt:
Und es gibt erstaunlicherweise immer noch Gutmenschen, die vehement Sinti und Roma als Gewinn für unsere Gemeinschaft sehen. Leider habe ich mit zwei Familien aus dieser Gemeinschaft persönlich sehr schlechte Erfahrungen gemacht, weil man als hier aufgewachsene Person einfach nicht glauben wollte, daß es Personenkreise gibt, die derart Lügen und Notlagen vorspielen können.
Meine Meinung:
Lieber Armin, die können sogar noch ganz andere Dinge, die du heute vielleicht auch nicht glauben kannst. z.B. dein Haus anzünden oder deiner Familie die Kehle durchschneiden... Was sind da schon ein paar Lügen?
Ralf Schmitz schreibt:
Warum beschwert sich der Botschafter? Er kann doch nicht froh darüber sein, dass seine gut ausgebildten Fachkräfte das Land verlassen oder? Ebenso sollte sich der Botschafter mal fragen, warum so viele gut ausgebildete Bulgaren das Land verlassen wollen und nach Deutschland wollen, dann fehlen doch diese Facharbeiter in Bulgarien? Das ganze ist heuchlerisch!
Oder kann es sein, dass er ganz froh darüber ist, dass eine gewisse Klientel Bulgarien verlässt und diese dann Deutschland auf der Tasche liegt? Italien hat mit diesen "gut" ausgebildeten Bulgaren vor einigen Monaten auch kurzen Prozess gemacht und diese gut ausgebildteten Facharbeiter, die komischerweiserweise kriminell, klauend [überfallend, einbrechend, vergewaltigend, zerstörend, verschmutzend, vandalenhaft...] und bettelnd durch Italien gezogen sind, ausgewiesen, was dann natürlich wieder ausländerfeindlich und diskriminierend war.
Klaus Tschöpe schreibt:
80 % der Bulgaren hättet Abitur oder Hochschulabschluß und nur 0,9 % der Eingewanderten würden Sozialleistungen erhalten. Wie kann man nur solche Lügen verbreiten? So lange wir mit die höchsten Sozialleistungen in der EU zahlen, werden die armen Menschen aus den armen Ländern hier her kommen. Ein vereintes Europa kann es nur geben, wenn in allen Ländern die gleichen Sozialleistungen bezahlt werden. Und wie ist es, wenn ein Deutscher z.B. nach Spanien geht und dort keine Arbeit erhält? Der bekommt gar nichts und muß gegebenenfalls per Anhalter wieder nach Deutschland fahren. Mir tuen die Armen leid, aber wir können nicht alle Armen versorgen!
Meine Meinung:
Lieber Klaus, da täuscht du dich, die haben tatsächlich alle Abitur oder Hochschulabschluß, jedenfalls die meisten Roma. Die Ausbildung beginnt bereits in der Kindheit. Jedes Klaukid schließt seine Ausbildung mit einem Diplom ab. Auch für's Betteln, Einbrechen, für's Lügen und Betrügen, für das Erschleichen von Sozialleistungen, für die Ausbildung zum Enkeltrick-Berüger, für Autodiebstahl, Taschendiebstahl, Trickdiebstahl und für allerlei andere krumme Geschäfte bekommt jeder Roma eine qualifizierte Ausbildung und ein Diplom an der bulgarischen Hochschule für Eigentumsfragen. Absolventen mit einem Doktortitel gehen in die deutsche Politik. ;-)
Bastian Fresca schreibt:
Radi Naidenow: "Ohnehin lebten in Deutschland bereits rund 120.000 Bulgaren. Mehr als 80 Prozent von ihnen hätten entweder Abitur oder einen Hochschulabschluss. "Nur 0,9 Prozent der bereits in Deutschland lebenden Bulgaren beziehen Sozialleistungen".Herr Naidenow, woher nehmen Sie diese Zahlen? So ein Unsinn. Kommen Sie nach Berlin, da erleben Sie die Abiturienten beim Autoscheibenputzen! Oder nach Duisburg, da sehen Sie, wie diese intelligenten Hochschulabsolventen ganze Straßenzüge vermüllen [oder sie arbeiten auf dem Straßen- bzw. Kinderstrich]. Holen Sie diese Abiturienten doch in die Heimat zurück! Was hält Sie auf? P.S. Herr Naidenow: "Glauben" - können Sie in der Kirche! Punkt!
Herbert Trundelberg schreibt:
Was in dem Beitrag steht wissen wir alles. Für 10 Kinder 2000 € Kindergeld kassieren, davon sind 6 bei Oma und Opa im Heimatland und die restlichen werden hier zum klauen eingesetzt. Sind ja nicht strafmündig. Dazu noch ein dicker Mercedes vor der Tür und eine kostenlose 5 Zimmerwohnung mit 120 m². So möchte ich auch allimentiert werden nach 40 Jahren Arbeit und Einzahlung in die Sozialsysteme. Aber nein, erst einmal muss ich meine Ersparnisse verbrauchen um Hartz-4 zu bekommen.
fight4israelschreibt [OT]:
Atheisten? Stalin, Mao, Che, Hitler auch alles Atheisten. Also willkommen im Club. Auch der von vielen (auch Gutmenschen) hochgelobte Friedrich II. HRR [Heiliges Römisches Reich] war wahrscheinlich ein Atheist und hat bei vielen nicht deutschen Historiker den Spitzname Dr. Mengele wegen seiner grausamen Menschenversuche. [Friedrich II. HRR war es auch, der 1224 die Lebendverbrennung [Hexenverbrennung] wieder einführte.]
Siehe auch:
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